Interner Bereich

Wichtiges

Termine und Fristen

Mail vom 09.05.2019

Liebe Mitglieder der MSG, liebe Mitglieder der Bund-Länder AG zu D-EITI, liebe KoordinatorInnen,

der EITI Vorstand hat gestern über die Validierung Deutschlands entschieden: Die abschließende Bewertung lautet „overall satisfactory progress“! Die D-EITI hat alle Anforderungen des EITI Standards erfolgreich umgesetzt und damit als erstes EU-Mitglied den EITI-Konfirmitätsstatus erhalten. Zugleich sind wir das erste Land, das alle Anforderungen bereits mit dem ersten Bericht erfüllt hat.

Im Namen des MSG-Vorsitzenden, Herrn Abteilungsleiter Dr. Horstmann, möchte ich Ihnen allen zu diesem Erfolg gratulieren. Ich freue mich sehr, dass unsere großen Anstrengungen vor allem der vergangenen Monate nun einen so positiven Abschluss gefunden haben. Dies ist ein gemeinsamer Erfolg, der ohne Ihre Beteiligung und Ihre Unterstützung bei der Umsetzung und der Berichterstattung nicht möglich gewesen wäre.

In diesem Sinne dankt Ihnen auch der Sonderbeauftragte der D-EITI, der Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie Oliver Wittke, in seinem heute veröffentlichten Statement: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2019/20190509-wittke-eiti-bericht-bescheinigt-deutschland-transparenz-im-rohstoffsektor.html

Dass D-EITI in den vergangenen  4 Jahren dabei weitaus mehr erreicht hat als nur die Mindestanforderungen zu erfüllen, bestätigen die internationale EITI und der Vorsitzende des EITI Vorstands Fredrik Reinfeldt in ihrem Statement zur Validierung Deutschlands: https://eiti.org/news/germany-eiti-leads-by-example

Wie bereits angekündigt, möchte der Sonderbeauftragte auf diesen Erfolg mit Ihnen im Rahmen der nächsten Sitzung der MSG am 03.06.2019 anstoßen.

Ich danke Ihnen und freue mich auf die Fortsetzung der erfolgreichen Umsetzung der D-EITI mit Ihnen.

Mail vom 03.05.2019

Liebe Mitglieder der MSG der D-EITI,

im Hinblick auf die Terminierung der nächsten MSG möchten wir Sie darüber informieren, dass der Sonderbeauftragte der D-EITI, PStS Oliver Wittke, gerne die Gelegenheit wahrnehmen möchte, an einer Sitzung der MSG teilzunehmen. Aus terminlichen Gründen kommt hierfür von den Vorschlägen für die nächste Sitzung nur der 03.06. in Frage.

Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie eine Teilnahme an diesem Tag einrichten könnten, da dies zudem auch der Terminvorschlag mit den meisten Stimmen ist (7/10).

Vor diesem Hintergrund möchten wir Sie bitten, zu prüfen, ob Sie eine Teilnahme am 03.06. einrichten könnten und Ihre Verfügbarkeit für diesen Termin  bis zum 10.05.einzutragen: https://terminplaner4.dfn.de/yWv2lDCQ8Zc9HiRo

Der Termin kann erst bestätigt werden, wenn ein ausreichendes Quorum für alle Stakeholder-Gruppen sichergestellt ist.

Wir würden es sehr begrüßen, wenn möglichst alle Mitglieder/Stellvertreter bei dieser Sitzung anwesend sein könnten, auch weil beabsichtigt ist, den gemeinsamen Termin mit dem Sonderbeauftragten für ein Foto zu nutzen.

Mail vom 18.04.2019

Liebe Mitglieder der MSG der D-EITI,

bitte finden Sie anbei den Entwurf des Protokolls der vergangenen MSG-Sitzung am 10.04.2019 sowie alle im Protokoll erwähnten Anlagen.

Vielen Dank für Ihre aktive Teilnahme und Ihren Beitrag während und nach der Sitzung.

Für den Beschluss der Auswertung des Arbeitsplans 2018 (Arbeitsplanmonitoring 2018) bitten wir um Rückmeldung im schriftlichen Verfahren (Verschweigen).

Bitte senden Sie Kommentare, Korrekturen und Ergänzungen zum Protokoll sowie ein evtl. Veto zum Arbeitsplanmonitoring 2018 bis zum 3. Mai 2019 DS (Verschweigen).

Der Arbeitsplanentwurf 2019 sowie die operative Kurzfassung der Kommunikationsstrategie werden derzeit noch überarbeitet und zur Abstimmung im schriftlichen Umlauf nach Ostern versendet.

Für die nächste MSG-Sitzung stehen folgende Termine zur Verfügung: 03.06., 24.06., 25.06., 26.06.2019.

Bitte tragen Sie unter folgendem Link, ebenfalls bis zum 3. Mai 2019, Ihre Verfügbarkeiten für die Terminmöglichkeiten für die nächste MSG-Sitzung ein: https://terminplaner4.dfn.de/yWv2lDCQ8Zc9HiRo

Für die Abfrage wird abweichend zu den letzten Sitzungen ein neues Tool genutzt. Sollten Sie hierzu Fragen haben, stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung.

Anlagen:

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/04/2019-04-18-Entwurf_Protokoll-14.-MSG-Sitzung_D-EITI.docx

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/04/Anlage-1-Agenda-14.-MSG-Sitzung.pdf

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/04/Anlage-2-Liste-der-Teilnehmenden-14.-MSG-Sitzung.pdf

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/04/Anlage-3-Zahlungsabgleich-2016-SWS-und-Quarzwerke.pdf

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/04/Anlage-4-Stand-des-Zahlungsabgleichs-2017.pdf

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/04/Anlage-5-Leistungsbeschreibung-Gutachten-zu-Erneuerbaren-Energien.pdf

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/04/Anlage-6-Beschlussvorlage-Sozialfaktoren-Tischvorlage-IGBCE.pdf

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/04/Anlage-7-Entwurf-Recycling.pdf

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/04/Anlage-8-Beschlussvorlage-Unternehmensliste.pdf

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/04/Anlage-9-Beschlussvorlage-Arbeitsplan-Monitoring-2018.xlsx

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/04/Anlage-10-Überarbeitung-des-EITI-Standards.pdf

Mail vom 05.04.2019

Liebe Mitglieder der MSG,

bitte finden Sie angehängt den Entwurf der Agenda und relevante Dokumente zur Beschlussfassung während der nächsten MSG-Sitzung am nächsten Mittwoch, dem 10.4.2019 im BMWi in der Hannoverschen Straße 28-30, Raum HS E 0.00 sowie den Final Validation Report.

 Zum aktuellen Stand der Validierung möchten wir hiermit schon einmal wie folgt informieren:

Das internationale EITI-Sekretariat hat den finalen Validierungsbericht an die D-EITI übersendet (s. Anlage).

Der Bericht bleibt im Wesentlichen bei der Einschätzung der Draft Version bzw. des Initial Assessment Reports. Nach wie vor werden vier Anforderungen mit „meaningful progress“ bewertet. Allerdings hatte auch der Unabhängige Validator, anders als das Valdidation Comittee, keine Möglichkeiten, die von der MSG beschlossenen und umgesetzten Maßnahmen zu berücksichtigen bzw. hinsichtlich der Anforderungen einen etwas breiteren Interpretationsrahmen zu wählen.

Das bisherige Ergebnis und die vollständige Dokumentation wurden an das Validation Committee übermittelt, das sich in seiner Sitzung am 10. April zum ersten Mal auch mit der deutschen Validierung befassen wird.

Das internationale Sekretariat hat in seiner Zusammenfassung der bisherigen Validierung auf Grundlage der Maßnahmen der D-EITI MSG (Liste der übertragenen Lizenzen, Liste der Lizenzen) dem Committee empfohlen, die Anforderungen 2.2 und 2.3 mit „satisfactory progress“ zu bewerten. Der nachträgliche Zahlungsabgleich für die Salzwerke und die Quarzwerke wurde in dieser Woche auch abgeschlossen, veröffentlicht und an das internationale Sekretariat übermittelt, so dass nun ggf. auch für die Anforderungen 4.1 und 4.5 eine Neubewertung erfolgen kann.

Der finale Ausgang der Validierung ist noch nicht abzusehen, allerdings ist nochmals deutlich geworden, welche große Bedeutung die von der MSG beschlossenen und umgesetzten Maßnahmen haben.

Wir danken allen Stakeholder-Gruppen deshalb nochmals für Ihre Unterstützung.

Die für die Sitzung angehängten Vorbereitungsdokumente möchten wir Ihnen im Folgenden kurz erläutern, um die Beschlussfassung so zeiteffizient wie möglich vorzubereiten:

  • Beschlussvorlagen – 2. Bericht – Unternehmensliste  
  • Für den zweiten D-EITI Bericht ist es erforderlich analog zum ersten Bericht über die Nennung von nicht berichtenden Unternehmen zu entscheiden. Entsprechend lehnt sich der Wortlaut an die Beschlussfassung für den ersten Bericht an.
  • Beschlussentwurf für das Monitoring des Arbeitsplans für 2018  
  • Um die Maßnahmen der D-EITI transparent nachzuhalten hatte sich die MSG verständigt, die Arbeitspläne zu monitoren und Schlussfolgerungen für die weitere Arbeit abzuleiten. Bitte finden Sie anbei das entsprechende Entwurfsdokument. Es handelt sich um den verabschiedeten Arbeitsplan für 2018, ergänzt durch je eine Spalte „Statuskommentar“ und „Schlussfolgerung“. Das Dokument wurde auf KoordinatorInnenebene bereits abgestimmt. Sofern keine Einwände bestehen, soll diese Auswertung der Maßnahmen von 2018 auf der Sitzung beschlossen werden.
  • Beschlussentwurf für den Arbeitsplan 2019 
  • Abgeleitet vom oben genannten Monitoring des Arbeitsplans für 2018, hat das D-EITI Sekretariat gemeinsam mit den KoordinatorInnen einen Vorschlag für den Arbeitsplan für das laufende Jahr 2019 erarbeitet, den Sie hier angehängt finden. Entsprechend des Beschlusses der MSG vom 05.02.2019 wurde ein Teil der Empfehlungen des Initial Validation Assessment zur Prüfung in den Entwurf aufgenommen. Sofern keine Einwände bestehen, soll dieser Arbeitsplan für 2019 auf der Sitzung beschlossen werden.
  • Beschlussentwurf der aktualisierten Kurzversion der Kommunikationsstrategie
  • Die D-EITI Kommunikationsstrategie wurde, wie angekündigt, überarbeitet und gekürzt. Diese Kurzversion soll der MSG und dem Sekretariat als übersichtliches Arbeitsdokument dienen. Die Langversion der Kommunikationsstrategie bleibt als ausführliches Hintergrunddokument weiterhin gültig.
  • Bitte prüfen Sie bei der Durchsicht des Dokuments insbesondere die im Kapitel 6 aufgeführten „optionalen Maßnahmen“. In Abstimmung mit den KoordinatorInnen wurde entschieden, diese Maßnahmen aus der Kurzversion zu streichen, da kein Bedarf (mehr) besteht. Die Maßnahmen bleiben weiterhin in der Langversion enthalten. Falls Sie Einwände gegen eine Streichung der optionalen Maßnahmen aus der Kurzversion haben, können Sie diese gerne während der MSG-Sitzung oder vorab einbringen. Sofern keine Einwände bestehen, soll die Kurzversion der D-EITI Kommunikationsstrategie auf der Sitzung beschlossen werden.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

Anhang:

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/04/Germany-Final-Validation-report_17-March_2019.pdf

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/04/2019-04-04-Entwurf-Agenda-14.-MSG-Sitzung-.docx

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/04/2019_04_03_Beschlussvorlage_Unternehmensliste_14.-MSG-Sitzung.docx

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/04/2019_03_19_Beschlussentwurf_Monitoring_D-EITI-Arbeitsplan-2018.xlsx

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/04/2019_03_29_Beschlussentwurf_D-EITI-Arbeitsplan-2019.xlsx

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/04/2019_04_04_Entwurf_Kommunikationsstrategie_Kurzfassung_konsolidiert.docx

Mail vom 15.02.2019

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Vorsitzende der MSG hat gestern fristgerecht die Stellungnahme der MSG zum Initial Assessment sowie zu dem Report des Unabhängigen Validators an das EITI-Sekretariat übermittelt (siehe beigefügte Mail).

Für Ihre aktive Unterstützung bei der Erarbeitung der Stellungnahme und der Begleitdokumente möchte ich mich ausdrücklich auch Im Namen des MSG-Vorsitzenden bedanken.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Andrea Jünemann

Anhang: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/02/Comments-on-Draft-Validation-Report-and-Initial-Assessment.zip

Mail vom 08.02.2019

Sehr geehrte Mitglieder der MSG,

vielen Dank für die hilfreichen Kommentare und Zulieferungen aus Ihren Stakeholder-Gruppen zum Initial Assessment des internationalen EITI Sekretariats und zum Berichtsentwurf des unabhängigen Validators.

Auf Grundlage dieser Kommentare wurde der anliegende Entwurf für die Rückmeldung der MSG zum Entwurf des Validierungsberichts und dem Initial Assessment  erstellt. Einen Teil der Kommentare und Korrekturen wurde in die ebenfalls anliegende kommentierte Version des Initial Assessment Reports integriert. Sollten Sie Anmerkungen oder Kommentare zu diesen Dokumenten haben, würden wir Sie bitten, diese bis zum 12.02. DS (Verschweigen) zu übersenden.

Beide Dokumente werden anschließend im Namen der MSG zum 14.02. an das internationale Sekretariat übersendet. Wir bitten die kurze Frist zu entschuldigen.

Aufgrund lange ausstehender Rückmeldungen aus dem internationalen Sekretariat, war eine rechtzeitige Fertigstellung nicht möglich.

Für die Terminierung der nächsten Sitzung der MSG möchten wir Sie zudem bitten, Ihre Präferenzen/Verfügbarkeit im Rahmen einer Doodle Abfrage bis 20.02. festzuhalten: https://doodle.com/poll/y5vetabkcezgcev4

Zur Auswahl stehen der 3., 4. , 9.  und 10. April 2019.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung. Diese Mail und die anliegenden Dokumente finden Sie, wie gewohnt, im internen Bereich der Website.

Anhang 1: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/02/2019-02-08_Rückmeldung-der-MSG-zum-Entwurf-des-Validierungsberichts-und-dem-Initial-Assessment_.docx

Anhang 2: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/02/2019-02-08-Kommentierte-Version-des-Validation-initial-assessment-.docx

Mail vom 31.01.2019

Liebe KoordinatorInnen,

wie besprochen, übersenden wir Ihnen hiermit eine Beschlussvorlage für die MSG zur Umsetzung von Maßnahmen und Prüfung von Empfehlungen auf Grundlage der Ergebnisse der Validierung

zum Beschluss im schriftlichen Umlaufverfahren mit einer Frist (Verschweigen) bis Dienstag 05.02.2019 DS

Die Maßnahmen ergeben sich aus den Corrective Actions (Abhilfemaßnahmen) und Recommendations (Empfehlungen) die im Entwurf des Validierungsberichts aufgeführt sind (vgl. anliegende Übersicht).

Neben der Kommentierung der Validierungsberichte (gesonderter Beschluss der MSG) leisten insbesondere die Maßnahmen einen wichtigen Beitrag zu einer besseren Bewertung der D-EITI Umsetzung im Rahmen der Validierung.

Für weitere Empfehlungen sieht die Beschlussvorlage eine Prüfung durch die MSG vor, die entsprechend im Arbeitsplan der D-EITI für 2019 festgehalten wird. Über eine Umsetzung entscheidet die MSG nach Prüfung und ggf. Diskussion der Empfehlungen.

Mit dem Beschluss über die Aufnahme in den Arbeitsplan verdeutlicht die MSG ihre Bereitschaft, sich mit den Empfehlungen auseinanderzusetzen.

Die Grundlage für die in der Beschlussvorlage genannten Maßnahmen sind:

  • die sehr kurzfristig zugelieferten umfangreichen Daten und Informationen der Bergämter zu Lizenzen bzw. Lizenzvergabe.
  • die Bereitschaft der Unternehmen Quarzwerke bzw. Südwestdeutschen Salzwerke, sich an der D-EITI Berichterstattung für 2016 und 2017 zu beteiligen.
    Die Unternehmen konnten durch das Engagement der Regierung wie der Privatwirtschaft von diesem Schritt überzeugt  werden.
  • die Bereitschaft der Privatwirtschaft, über den bisherigen Kompromiss in der MSG zur Einbeziehung der Informationen aus den Zahlungsberichten hinaus zu gehen.

Anhang 1: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/02/2019-31-01-Beschlussvorlage-zu-Maßnahmen-und-Prüfungen-im-Rahmen-der-Validierung.docx

Anhang 2: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/02/2019-01-31Erläuterungen-zur-Beschlussfassung.xlsx

Mail vom 18.01.2019

Sehr geehrte Mitglieder der MSG,

anbei  finden Sie den Bericht zur ersten Einschätzung (Initial Assessment Report) der D-EITI Umsetzung, erstellt durch die beiden Vertreterinnen des internationalen EITI-Sekretariats, der in dieser Form an den unabhängigen Validator verschickt wurde. Ebenfalls anbei finden Sie den Entwurfsbericht des unabhängigen Validators, welcher der D-EITI zur Kommentierung mit Frist bis zum 07.02. übersendet wurde.

 Das Ergebnis der bisherigen Validierung und  Bewertung der D-EITI Umsetzung ist insgesamt recht positiv, da alle qualitativen Anforderungen, die unter anderem auch die Beteiligung und das Engagement der Stakeholder sowie die Arbeit der MSG betreffen, mit „satisfactory progress“ bewertet wurden. Da diese Anforderungen in vielen Ländern schlechter bewertet wurden, ist dies als gemeinsamer Erfolg der MSG, als das Ergebnis Ihrer Arbeit und Ihres Engagements der vergangenen Jahre sowie Ihrer Beteiligung an der Validierung zu sehen.

Für vier Anforderungen (#2.2, #2.3 sowie #4.1 und #4.5) stellt der Validierungsbericht nur „meaningful progress“ fest und nicht die erwartete vollständige EITI Konformität („satisfactory progress“). Dies entspricht nicht den Erwartungen an eine positive Validierung, die durch die Pre-Validierung, die erfolgten Nachbesserungen und die positiv verlaufene Validierungsmission bestätigt wurden. Das Sekretariat bezeichnet die identifizierten Lücken der Umsetzung in den vier Kategorien die zu der Bewertung „meaningful progress“ geführt haben, aber als „relativ geringfügige und eher technische Probleme“. Ergänzend zu dem Bericht hat das internationale Sekretariat in einem Gespräch die folgenden Rückmeldungen gegeben:

·        Bisher hat nur ein Land (die Philippinen, allerdings nach vier EITI Berichten) im Rahmen der ersten Bewertung durch den Initial Assessment Report ein besseres Ergebnis erhalten. Für eine Validierung nach dem ersten Bericht ist dies also ein sehr gutes Ergebnis.

·        Grundsätzlich erfolgt im Rahmen des Initial Assessment Reports und des Entwurfs des Validierungsberichts eine sehr formale Bewertung der jeweiligen Umsetzung und eine sehr strikte Anwendung der Vorgaben des EITI-Standards durch das internationale Sekretariat. In den folgenden Schritten der Validierung (s. nächster Punkt) kann diese Bewertung auf Grundlage von weiteren Erläuterungen, Stellungnahmen und ggf. Nachbesserungen revidiert werden. Insbesondere bei der abschließenden und entscheidenden Bewertung durch das Validierungskomitee und schließlich durch das EITI Board gibt es einen ungleich größeren Spielraum, besondere Umstände und den Gesamtkontext der Umsetzung zu würdigen. Das internationale Sekretariat übernimmt nach dem Abschluss des Initial Assessment Reports nun wieder eine beratende Rolle und wird die D-EITI bei diesen Schritten unterstützen.

·         Das EITI Board wird die Entscheidung über die Validierung der D-EITI nicht auf dem kommenden Board Meeting Ende Februar in Kiew treffen. Die Entscheidung kann entweder im Umlaufverfahren getroffen werden (falls das Validierungskomitee des EITI Boards sich auf eine Empfehlung an das Board verständigen kann) oder auf dem Board Meeting im Rahmen der Weltkonferenz im Sommer 2019 (falls es umfassenderen Diskussionsbedarf für die abschließende Bewertung gibt). Eine Aussage über den Abschluss der Validierung ist zum jetzigen Zeitpunkt daher nicht möglich.  

Vor diesem Hintergrund können die Aussichten der D-EITI, trotz der im  Validierungsbericht benannten Herausforderungen das gemeinsame Ziel einer positiven Validierung zu erreichen, als positiv bewertet werden. Voraussetzung ist allerdings eine intensive Beschäftigung mit der Kommentierung und möglichen Nachbesserungen.

 Zum weiteren Validierungsprozess und Vorgehen:

 Die D-EITI hat nun zunächst bis zum 07.02. die Gelegenheit, falsche Einschätzungen bzw. Schlussfolgerungen im Bericht zu kommentieren und zu verbessern, Erläuterungen und Informationen bzw. Hintergründe zu ergänzenden und mit Bezug auf den EITI Standard eine Stellungnahme zu den erfolgten Bewertungen abzugeben. Der finale Validierungsbericht bildet diese Argumente und Kommentare der MSG ab, zudem kann der unabhängige Validiator aufgrund der Kommentare entsprechende Anpassungen seiner Bewertung vornehmen. Im Anschluss wird der Bericht an das Validierungskomitee weitergeleitet, welches auf Grundlage der gelieferten Informationen eine Empfehlung an das EITI Board ausspricht. Hier hat die MSG/D-EITI die Gelegenheit, weitere Stellungnahmen an das Komitee zu übermitteln. Die finale Entscheidung trifft das internationale EITI Board unter Berücksichtigung aller bereitgestellten Informationen. Auch hier besteht für die D-EITI die Möglichkeit, eine ergänzende Stellungnahme an das Board zu richten. Das Board kann im Gegensatz zum internationalen Sekretariat bei seiner abschließenden Beurteilung auch Aktivitäten der D-EITI (Nachträge, Nachbesserungen, Korrekturen), die erst nach dem offiziellen Start der Validierung (01.11.2018) umgesetzt wurden, berücksichtigen.

 Auf Grundlage des Initial Assessment Reports und des Entwurfsberichts des unabhängigen Validators bereitet das D-EITI Sekretariat nunmehr einen ersten Entwurf für die Kommentierung vor. Dieser wird dann an die MSG zur Ergänzung, Kommentierung und Abstimmung übersendet. Gleichzeitig wird geprüft, ob und unter welchen Umständen, die im Bericht enthaltenen Verbesserungsvorschläge direkt umsetzbar sind. Priorität haben dabei die Anforderungen mit der Bewertung „meaningful progress“, da diese für das Gesamtergebnis der Validierung relevant sind. Über die finale Kommentierung und die Durchführung von Nachbesserungen/Korrekturen entscheidet abschließend die MSG.

 Aufgrund des weitestgehend sehr technischen Charakters der angemerkten Punkte und Verbesserungsvorschläge, schlägt der Vorsitz der MSG vor, diese Abstimmung der MSG im schriftlichen Umlaufverfahren durchzuführen und auf die kurzfristige Einberufung einer MSG-Sitzung bis zum Ablauf der Frist am 07.02 zu verzichten und stattdessen einen Termin in 8. bis 10. KW abzustimmen. Zu diesem Zeitpunkt gibt es voraussichtlich bereits eine Rückmeldung auf die erfolgte Kommentierung und die MSG kann sich über das weitere Vorgehen und ggf. weitere Stellungnahmen verständigen.

Anhang 1: Initial Assessment Report https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/01/Validation-initial-assessment-Germany-2018.pdf

Anhang 2: Entwurfsbericht des unabhängigen Validators https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2019/01/Germany-Draft-Validation-report_15-January_2019.docx

Mail vom 18.12.2018

Sehr geehrte Mitglieder der MSG,

mit der Beantwortung einiger letzter Rückfragen des internationalen Sekretariats wurde am vergangenen Freitag der erste Schritt der Validierung der D-EITI abgeschlossen.

Wir möchten diese Gelegenheit nutzen und uns ganz herzlich für Ihre Teilnahme, Ihre Beiträge, Ihre aktive Unterstützung und nicht zuletzt Ihre Geduld im Rahmen der Validierung der D-EITI bedanken!

 Die Rückmeldungen der Vertreterinnen des internationalen EITI-Sekretariats aus Oslo zur Dokumentation und Zulieferung durch die verschiedenen Stakeholder-Gruppen waren durchweg positiv. Ebenso hinterließ die gute Resonanz auf die Einladung zur 4. MSG-Sondersitzung einen nachhaltigen Eindruck. Insgesamt war die MSG-Sitzung ein sehr gelungener Auftakt zur Validierungsmission.

 Die verschiedenen Einzel- und Gruppeninterviews während der Validierungsmission hier in Berlin ergänzten die Vorab-Dokumentation durch wichtige Einblicke in das Engagement und die Sichtweisen der beteiligten Stakeholder. Auch die anschließenden Telefoninterviews sowie die schriftliche Beantwortung einzelner Punkte und Nachlieferungen trugen maßgeblich zur Klärung noch offener Fragen bei.

Insbesondere bei technischen Fragen hat sich gezeigt, dass der EITI Standard z.T. schwer auf die Besonderheiten des deutschen Rohstoffsektors bzw. das deutsche Rechtssystem übertragbar ist. Insofern war es für alle Beteiligten eine Herausforderung die zahlreichen Fragen in diesem Kontext zu klären. Hier möchten wir besonders den Vertretern der Bundesländer und der Regierung, aber auch dem Unabhängigen Verwalter danken, die bereitwillig zur Klärung der vielen Rückfragen beigetragen haben.

 Wir freuen uns, dass beiden Vertreterinnen so ein umfänglicher Einblick in die erfolgreiche Arbeit der MSG geboten werden konnte und auf diese Weise auch das bisherige Engagement aller Beteiligten für die Umsetzung der D-EITI unterstrichen wurde. Das Ergebnis der Validierung bleibt weiterhin abzuwarten, da in diesem Schritt der Validierung durch das Sekretariat keine Bewertung vorgenommen wird.

 Wir sind aber überzeugt, dass die Validierungswoche und die mit Ihrer Unterstützung zusammengestellte Dokumentation die bisherige Arbeit und das Engagement der D-EITI klar zum Ausdruck gebracht und deshalb einen wichtigen und unverzichtbaren Beitrag zu einer erfolgreichen Validierung geleistet haben.

 Sobald wir Rückmeldungen bzgl. der genauen Terminierung der nächsten Schritten der Validierung haben, werden wir diese umgehend an Sie weiterleiten und entsprechende Vorschläge für den Termin der nächsten Sitzung der MSG machen.

 Anbei finden Sie zudem eine Reihe von Dokumenten:

        Den Entwurf des Protokolls zur 4. MSG-Sondersitzung am 19.10.2018. Die zugehörigen Anlagen finden Sie wie gewohnt im internen Bereich der MSG (PW: Transparenz15). Wir bitten Sie, Ihre Rückmeldungen und Kommentare über die KoordinatorInnen Ihrer Stakeholdergruppe bis 28.12 DS (Verschweigen) zu übersenden.

       Das konsolidierte Protokoll der 13. MSG-Sitzung am 18.10, welches ebenfalls im internen Bereich der MSG abgelegt ist. Sollten Sie hierzu noch Rückmeldungen oder  Kommentare haben, würden wir bitten diese ebenfalls über die KoordinatorInnen Ihrer Stakeholdergruppe bis 28.12 DS (Verschweigen) zu übersenden.

       Getreu dem Motto „Nach dem Bericht, ist vor dem Bericht“ wurden die Unterlagen zum 2. Zahlungsabgleich vom UV vorbereitet und an die Unternehmen versandt. Als zusätzliche Dokumente zur weiteren Verwendung senden wir Ihnen den aktualisierten Flyer für Unternehmen „Warum es sich lohnt mitzumachen“ sowie die häufig gestellten Fragen (FAQs) für Unternehmen.

 Wir möchten Ihnen abschließend für Ihr Engagement für die D-EITI in diesem Jahr danken und Ihnen erholsame Feiertage, fröhliche Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr wünschen!

Wir freuen uns auf eine Fortsetzung der gemeinsamen Arbeit mit Ihnen im nächsten Jahr!

Anhang Protokoll 4. MSG Sondersitzung: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/12/2018_11_19_Entwurf_Protokoll_4.MSG-Sondersitzung.docx

Anlage 1: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/12/Anlage_1_Agenda_4._MSG-Sondersitzung.pdf

Anlage 2: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/12/Anlage_2_Liste_der_Teilnehmenden.pdf

Anlage 3: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/12/Anlage_3_PPT_Statement_der_Länderregierungen.pdf

Anlage 4: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/12/Anlage_4_PPT_Validierungsmission_des_internationalen_Sekretariats.pdf

Anhang Protokoll 13. MSG-Sitzung: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/12/2018_12_10_konsolidierte_Fassung_Protokoll_13.MSG-Sitzung_.docx

Anhang Flyer Unternehmen: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/12/D-EITI_Factsheet_DE-2.pdf

Anhang FAQ: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/12/FAQ_Unternehmen_Update_2018.pdf

Mail vom 15.11.2018

Sehr geehrte Mitglieder der MSG,

am kommenden Montag 19.11 startet die Validierungsmission des internationalen Sekretariats der D-EITI mit der Sondersitzung der MSG von 13:00Uhr -15:00Uhr im BMWi in der Hannoverschen Straße 28-30, Raum HS E 0.00. In der Anlage finden Sie eine kurze Agenda zur Sitzung.

Herzlichen Dank an alle, die es ermöglichen können, kurzfristig daran teilzunehmen und/oder im Nachgang für Gespräche mit den Validatorinnen zur Verfügung zu stehen. Der Wochenplan für die Validatorinnen steht weitestgehend. Die letzten Termine sind in der Abstimmung.

Bevor weitere inhaltliche Informationen folgen, möchten wir zunächst noch drei administrative Hinweise bzw. Bitten adressieren:

  1. Bitte überprüfen Sie, ob die Doodle-Liste den aktuellen Stand Ihrer Teilnahme an der Sondersitzung widerspiegelt, damit wir BMWi zu Einlass- und Protokollzwecken verbindlich informieren können. Hier: https://doodle.com/poll/axn2habnry3k6twc
  2. Für diejenigen, die nicht persönlich vor Ort sein können besteht die Möglichkeit, per Videokonferenz an der Sitzung teilzunehmen bzw. die Sitzung zu verfolgen. Bitte melden Sie sich bei Interesse kurzfristig im D-EITI Sekretariat
  3. Die Sitzung der MSG und auch die Gespräche sollen, soweit möglich, auf Englisch stattfinden. Da Frau Christina Berger deutsche Muttersprachlerin ist, ist es Ihnen jedoch jederzeit möglich, den Austausch mit den Validatorinnen auch auf Deutsch zu führen.

In der vergangenen Woche wurden die KoordinatorInnen der Stakeholdergruppen über Themen und mögliche Fragen informiert, die im Zuge der Stakeholder Konsultation vom internationalen Sekretariat adressiert werden könnten.

Gestern haben wir nun den Fragenkatalog des internationalen Sekretariats als Vorbereitung auf die Konsultation der Stakeholder erhalten, den wir Ihnen hiermit zur Verfügung stellen. Weitere Informationen zu den Fragen und deren Hintergrund finden Sie im anliegenden Dokument.  Für Rückfragen stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

Darüber hinaus finden Sie anbei nun den Entwurf des Protokolls der 13.  MSG-Sitzung vom 18.10.2018. Die zugehörigen Anlagen finden Sie wie gewohnt im internen Bereich der MSG (PW: Transparenz15). Wir bitten Sie, Ihre Rückmeldungen und Kommentare über die KoordinatorInnen Ihrer Stakeholdergruppe bis 05.12. DS (Verschweigen) zu übersenden.

Die 2. aktualisierte Fassung des D-EITI Berichts ist, wie in der 13. Sitzung der MSG angekündigt, zum 31. Oktober als pdf Dokument auf der Website der D-EITI veröffentlicht worden. Zudem wurde alle Änderungen und Ergänzungen entsprechend auf www.rohstofftransparenz.de aktualisiert.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

Anhang 1: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/11/2018_11_15_Agenda_4._MSG-Sondersitzung.docx

Anhang 2: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/11/2018_11_15_Fragenkatalog-des-internationalen-Sekretariats.docx

Anhang 3: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/11/2018_10_19_Entwurf_Protokoll_13.MSG-Sitzung.docx

Anlage_1_Agenda_13.-MSG-Sitzung_2018_10_17

Anlage_2_Liste-der-Teilnehmenden_2018_10_17

Anlage_3_PPT_Gewerbesteuerabgleich_2018-10-17

Anlage_4_Beschlussvorlage_Abdeckung_Salz_2018-10-15

Anlage_5_vier_Schritte_der_EITI_Validierung_2018_10_18

Anlage_6_Informationen_zur_Validierungsmission_2018-10-24

Anlage_7_PPT_Eröffnungsbericht_und_Unternehmensliste_2018-10-17

Anlage_8_Diskussionsstand_zu_Sonder- und Zusatzthemen_2018_10_17

Anlage_9_Beschlussvorlage_Sozialfaktoren_18-10-17

Anlage_10_Umsetzungsvorschläge_Verbrauchssteuern_2018-10-17

Mail vom 25.10.2018

Liebe Mitglieder der MSG,

im Rahmen der Vorbereitungsarbeiten zur Validierung ist ein weiterer Aspekt identifiziert worden, für den wir der MSG vorschlagen möchten, die derzeitige Formulierung im Bericht zu schärfen/ zu ergänzen.

Es handelt sich um Kapitel 9.ii. „Pachtzahlungen“ (vgl. Anlage 1; konsolidierte Version Kapitel 9, S.8). Hier wird auf den Beschluss der MSG aus der 2. MSG-Sondersitzung am 21.02.2017 (vgl. Anlage 2) Bezug genommen, in dem die MSG beschließt, den Zahlungsabgleich zu Gewerbesteuer und Pachtzahlungen als Testlauf für ein Unternehmen durchzuführen. Nach der jetzigen Formulierung im Nachtragsbericht wird – aus Sicht des D-EITI Sekretariats – der weitere Verlauf unzureichend dargestellt. Wir schlagen daher die folgende Formulierung (rot markiert) mit Verweis auf das Protokoll der 12. MSG-Sitzung am 19.06.2018 (vgl. Anlage 3) vor:

Die MSG hat daher beschlossen, Pachtzahlungen der Unternehmen an staatliche Stellen im Rahmen der Datenerhebung zu erfassen, jedoch nicht in den Zahlungsabgleich einzubeziehen. Analog zu den Gewerbesteuerzahlungen hat die MSG ursprünglich beabsichtigt, die Pachtzahlungen beispielhaft durch ein teilnehmendes Unternehmen stellvertretend für alle anderen teilnehmenden Unternehmen durch den Unabhängigen Verwalter abgleichen zu lassen. Dieser beispielhafte Abgleich ist allerdings bisher nicht zustande gekommen. Aufgrund des Umfangs der insgesamt für 2016 gemeldeten Pachtzahlungen i.H.v. 360.455,06 Euro wurde im weiteren Verlauf auf einen beispielhaften Abgleich dieses Zahlungsstroms verzichtet. Für den zweiten D-EITI Bericht hat die MSG beschlossen, keinen Abgleich der Pachtzahlungen vorzunehmen.

Wir möchten diesen Vorschlag daher zur Abstimmung in das schriftliche Umlaufverfahren bis Montag, 29.10.2018 um 12:00 Uhr (Verschweigen) geben.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Anlage 1: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/10/Anl.1_Kapitel-9_2018_10_22_Konsolidierte-Fassung_Nachtragsbericht_vollst….docx

Anlage 2: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/10/Anl.2_TOP-3-Beschluss-Gewerbesteuer-und-Pachtzahlungen.docx

Anlage 3: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/10/Anl.3_Protokoll_12.MSG-Sitzung_2018-06-19.pdf

Mail vom 24.10.2018

Liebe Mitglieder der MSG,

da keine Rückmeldungen/Kommentare eingegangen sind, hat die MSG den Nachtragsbericht am 19.10.2018 im schriftlichen Umlauf beschlossen. Die technische Umsetzung auf dem Transparenzportal bzw. in ein pdf Dokument ist bereits in die Wege geleitet.

Anbei finden Sie weitere Informationen zur anstehenden Validierung des Umsetzungsprozesses der EITI in Deutschland.

Neben der Auflistung der bekannten vier Schritte der Validierung, finden Sie hier eine Tabelle mit konkreten Arbeitsschritten inkl. Stichtagen zur Validierung und im Anschluss einige Details zu der Durchführung der Interviews. Die rechte Spalte erläutert die Rolle der MSG in diesem Prozess. Wir bitten Sie diese Tabelle zu sichten und die hinterlegten Fragen zu beantworten sowie fehlende Dokumente an uns weiterzuleiten. Die Anlage 1 im Dokument enthält einen Auszug aus der Prävalidierung und dient Ihnen als Hintergrund zur Auswahl der Dokumente. Hier möchten wir Sie bitten zu prüfen, ob Ihnen insbesondere zu den gelb markierten Abschnitten noch weitere Dokumente vorliegen.

Auf einige wichtige Zulieferungen möchten wir in diese E-Mail gesondert hinweisen:

Bis zum 29. Oktober (siehe Anlage 1 – gelbe Markierung)

  • Dokumentation zu Veranstaltungen, Präsentationen oder anderen Kommunikationsmaßnahmen zu D-EITI, die noch nicht online zur Verfügung stehen, aber für die Validierung genutzt werden können
  • Dokumente/ Informationen, die für die Validierung berücksichtigt werden sollen
  • Interne Abstimmungsrunden/ Kommunikation in der Stakeholder-Gruppe und/ oder mit anderen Stakeholdern
  • Themen, auf die das int. Sekretariat gesondert hingewiesen werden sollen (bspw. Hinweise auf Sonderthemen oder andere Beispiele, die über den Standard hinausgehen)

Bis zum 01. November

  • Je Stakeholder-Gruppe: Liste Vorschlägen für Personen außerhalb der MSG, die durch Interviews und/ oder schriftliche Zusendungen einen Beitrag zur Validierung leisten können

Bitte wenden Sie sich mit Rückfragen und Anmerkungen jederzeit gerne an uns.

Vielen Dank für Ihre Rückmeldungen zur Abfrage bzgl. des gemeinsamen Termins der MSG mit dem Validierungsteam am 19.11. von 13:00 – 15:00 im BMWi. Auf Grundlage der bisher erhaltenen Zusagen wird das Treffen zu diesem Termin stattfinden. Die doodle Abfrage (https://doodle.com/poll/axn2habnry3k6twc) bleibt weiterhin geöffnet und wir würden Sie bitten, ihre Teilnahme/Absage nachzutragen bzw. ggf. zu aktualisieren.

Das internationale Sekretariat hat uns eine Anschreiben an Sie übersendet, dass Sie mit der nachfolgenden Mail erhalten. Das Schreiben erläutert nochmals die bevorstehende Validierung.

Anlage 1: https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/10/2018-10-24-Zeitplan-zur-Validierung-Erläuterungen-zur-Dokumentation.docx

Dear D-EITI Multi-Stakeholder Group members,

Please find below a message regarding the commencement of Validation. It provides an overview of the process, details on the work to be carried out by the International Secretariat and the Validator, and invites the MSG members to participate throughout the process.

As you may know, Germany EITI will be undergoing Validation commencing on 1 November 2018. This work will include a visit to Germany suggested for 19-23 Novermber 2018. Below, we provide some additional details about this work.

  1. What is Validation?Validation is an essential feature of the EITI process. It is intended to provide all stakeholders with an impartial assessment of whether EITI implementation in a country is consistent with the provisions of the EITI Standard. The Validation report will, in addition, address the impact of the EITI in the country being validated, the implementation of activities encouraged by the EITI Standard, lessons learnt in EITI implementation, as well as any concerns stakeholders have expressed and recommendations for future implementation of the EITI.
  2. Validation procedure. The Validation process has three phases:
  3. Data collection undertaken by the International Secretariat
  4. Independent quality assurance by an independent Validator who reports directly the EITI Board
  5. Board review.

A more detailed overview is available here.

In May 2016, the Board agreed the Validation Guide, which provides detailed guidance on assessing EITI Requirements, and more detailed Validation procedures, including a standardised procedure for data collection and stakeholder consultation by the EITI International Secretariat and standardised terms of reference for the Validator.

The Validation Guide includes a provision that: “Where the MSG wishes that validation pays particular attention to assessing certain objectives or activities in accordance with the MSG workplan, these should be outlined upon the request of the MSG”. We invite the MSG to consider whether there are objectives or activities that should receive particular attention.

As always, there are extensive opportunities for stakeholder participation, as set out below.

  1. Data collection by the International Secretariat. The International Secretariat’s work will be conducted in three phases: 
  2. Desk Review. Prior to visiting the country, the Secretariat will conduct a detailed desk review of the available documentation relating to the country’s compliance with the EITI Standard, including but not limited to:
  • The EITI work plan and other planning documents such as budgets and communication plans;
  • The multi-stakeholder group’s Terms of Reference, and minutes from multi-stakeholder group meetings;
  • EITI Reports, and supplementary information such as summary reports and scoping studies;
  • Communication materials;
  • Annual progress reports; and
  • Any other information of relevance to Validation. 

This work will include initial consultations with stakeholders, who are invited to submit any other documentation they consider relevant. Without prejudice to the ability of the Board to exercise their discretion to consider all available evidence, the Secretariat will not consider actions undertaken after the commencement of Validation.

  1. Country visit. The country visit is proposed for 19-23 November 2018. The secretariat will meet with the multi-stakeholder group and its members, the Independent Administrator and other key stakeholders, including stakeholder groups that are represented on, but not directly participating in, the multi-stakeholder group. MSG members are invited to make suggestions on stakeholders the team should consult.

In addition to meeting with the MSG as a group, the Secretariat will meet with its constituent parts (government, companies and civil society) either individually or in constituency groups, with appropriate protocols to ensure that stakeholders are able to freely express their views and that requests for confidentially are respected. As noted above, the Secretariat welcomes written statements and other materials of relevance.

  1. Reporting on progress against requirements. Based on these consultations, the International Secretariat will prepare a report making an initial evaluation of progress against requirements in accordance with the Validation Guide. The report will not include an overall assessment of compliance. It is expected that this report will be completed within six weeks after the country mission. The report will then be submitted to the Validator and will be shared with the multi-stakeholder group for information.
  2. Independent Validation. The EITI Board will appoint a Validator, who will report to the Board via the Validation Committee. The Validator will assess whether the Secretariat’s initial validation has been carried out in accordance with the Validation Guide. This will include: a detailed desk review of the relevant documentation for each requirement and the Secretariat’s initial evaluation for each requirement, and a risk-based approach for spot checks, and further consultations with stakeholders. The Board may request that the Validator undertake spot checks on specific requirements. The Validator will amend or comment on the Secretariat’s report as needed. The Validator then prepares a summary (the Validation Report) for submission to the Board. This will include the Validator’s assessment of compliance with each provision, but not an overall assessment of compliance. The multi-stakeholder group will be invited to comment on the Validation Report.
  3. Board Review. The final stage in the process is the review by the EITI Board. The Validation Committee will review the Validator’s assessment and any feedback from the multi-stakeholder group. The Validation Committee will then make a recommendation to the EITI Board on the country’s compliance with the EITI Requirements. The EITI Board will make the final determination of whether the requirements are met or unmet, and on the country’s overall compliance in accordance with provision 8.3.a.ii of the EITI Standard. There is an appeal process, as per requirement 8.8. 

The International Secretariat’s team will compromise of: Lyydia Kilpi and Christina Berger with support from Technical Director Sam Bartlett. All are copied to this message, and you are welcome to contact us directly throughout the assessment. As noted, we will ensure that requests for confidentially are respected.

Please do not hesitate to contact us if you have any comments or questions about the Validation.  

Best regards,

Lyydia, Christina and Sam

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Termine und Fristen - Archiv (2017-2020)
2018

Mail vom 17.10.2018

Sehr geehrte Mitglieder der MSG,

hiermit übersenden wir Ihnen die konsolidierte Fassung des Nachtragsberichts und bitten die späte Übersendung zu entschuldigen.

Abweichend von dem Entwurf der Agenda, der einen Beschluss des Nachtragsberichts auf der morgigen Sitzung der MSG vorsieht, würden wir auf Grund der sehr kurzfristigen Übersendung einen Beschluss im Umlaufverfahren und eine Frist  bis  Freitag 19.10. DS vorschlagen.  Über das Verfahren zur Abstimmung kann abschließend auf der morgigen Sitzung entschieden werden.

Unter dem folgenden Link können Sie die konsolidierten Fassung des Nachtragsberichts für den ersten EITI Bericht herunterladen:

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/10/2018_10_17_Konsolidierte-Fassung_Nachtragsbericht_vollständige-Änderungen.docx

Wie bereits in der ersten Runde der Abstimmung finden Sie  nachfolgend eine Arbeitsversion, in der nur größeren inhaltliche Änderungen kenntlich gemacht und sprachliche Verbesserungen sowie Rechtschreibfehler bereits angenommen sind:

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/10/2018_10_17_Konsolidierte-Fassung_Nachtragsbericht-inhaltliche-Änderungen.docx

In konsolidierten Entwurf sind die folgenden Nachträge im Änderungsmodus in den ersten Bericht eingetragen:

  • Rückmeldungen der Stakeholder-Gruppen aus der Abstimmung des ersten Entwurfs
  • Erläuterungen des Unabhängigen Verwalters (UV) zum Gewerbesteuerabgleich (diese werden auf der morgigen Sitzung zusammenfassend durch den UV erläutert – das überarbeitete Kapitel 9 erhalten Sie als Ausdruck Änderungsmodus vgl. als Anlage zu TOP 2  die Präsentation des UV zum Abgleich der Gewerbesteuer)
  • Anpassungen und Ergänzungen durch den UV zum besseren Verständnis einiger Textpassagen
  • Weitere notwendige Ergänzungen resultierend aus der Prävalidierung

Alle Änderungen des ersten Entwurfs zu denen es keine Kommentare/Rückmeldungen gab, sind in der konsolidierten Fassung bereits angenommen. Eine vollständige Übertragung der Tabellen zum Zahlungsabgleich erfolgt im Rahmen des Layouts des Enddokuments bzw. auf www.rohstofftransparenz.de.

Als weitere Unterlagen für die morgige Sitzung erhalten Sie die folgenden Dokumente anbei (für die morgige Sitzung auch als Ausdruck für Sie bereitgelegt):

Für Rückfragen stehen wir Ihnen jederzeit gerne zu Verfügung.

 

Mail vom 15.10.2018

Liebe Mitglieder der MSG,

anbei finden Sie einige Dokumente zur Vorbereitung auf die kommende Sitzung der MSG am 18.10. vom 09.00 – 12:20.

Entwurf der Agenda
Sollten Sie Anmerkungen zum Entwurf der Agenda haben, würde wir Sie bitten diese bis 16.10. DS zu übersenden.

Entwurf der Teilnehmerliste
Die Teilnehmerliste wurde auf Grundlage der Doodle Abfrage und Ihren individuellen Rückmeldungen erstellt. Bitte überprüfen Sie für sich, ob wir Ihre Teilnahme bzw. Absage korrekt vermerkt haben. Falls nicht, würden wir um eine kurze Nachricht bis 16.06. DS bitten.

Beschlussvorschlag zum Thema Salz
Im Rahmen der Prävalidierung wurde festgestellt, dass ergänzende Angaben im Bericht zu der Abdeckung im Bereich Salz erforderlich sind. Diese Angaben sollen in Form einer Fußnote ergänzt werden, die durch die MSG beschlossen wird. Im anliegenden Dokument finden Sie eine ausführliche Darstellung des Hintergrunds, einen Sachstand zu Zahlungsströmen im Bereich Salz sowie einen Formulierungsvorschlag für den Beschluss der MSG. Es ist vorgesehen die Fußnote im Rahmen der Abstimmung des Nachtragsberichts zu beschließen.

Stand der Diskussion zu den Sonderthemen für den 2. Bericht
Als Grundlage für eine Weiterführung der Diskussion zu den Sonderthemen gibt das Dokument den aktuellen Stand der Diskussion wieder.

Protokoll der 12. Sitzung der MSG
Zu Ihrer Information finden Sie das Protokoll der 12. Sitzung der MSG anbei.

Validierung
Eine Bestätigung des Termins für die Validierungsmission steht noch aus. Informell hat das internationale Sekretariat jedoch zurückgemeldet, dass die aktuelle Planung die 47. KW /19. – 23. November als Termin vorsieht. Bitte merken Sie sich den Termin vor. Wir werden Sie umgehend über die Bestätigung des Termins bzw. die weitere Planung informieren.

Für Rückfragen und Anmerkungen stehen wir jederzeit gerne zu Verfügung. Alle Informationen finden Sie wie gewohnt auch im internen Bereich der MSG.

Anhang:
2018_10_15_Entwurf-Agenda-13.-MSG-Sitzung
2018_10_15_Liste-der-Teilnehmenden
2018_10_15_Diskussionsstand-Sonderthemen-2.-Bericht
2018_10_15_Entwurf-Beschlussvorlage-Abdeckung-Salz
2018_06_19-Protokoll_12_MSG_Sitzung

 

Mail vom 05.10.2018

Sehr geehrte Mitglieder der MSG,

unter dem folgenden Link können Sie den Entwurf des Nachtragsberichts für den ersten EITI Bericht herunterladen:

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/10/2018_10_05_Entwurf_Nachtragsbericht.docx

In diesem Entwurf sind die folgenden Nachträge im Änderungsmodus in den ersten Bericht eingetragen:

  • Aufnahme des Zahlungsabgleichs von Unternehmen, die dem erneuten Aufruf zur Beteiligung an der D-EITI Berichterstattung gefolgt sind.
  • Die Aktualisierung von Angaben, für die zum Stichtag des ersten Berichts nur Zahlen von 2015 vorlagen, auf Zahlen von 2016 sowie kleinere fachliche Korrekturen/Änderungen.
  • Anpassungen, die sich aus der unter Beteiligung des internationalen Sekretariats der EITI im März 2018 durchgeführten Prävalidierung ergeben haben (inkl. Nachtrag des Gewerbesteuerabgleichs)

Um Ihnen die eine Durchsicht der wichtigsten Änderungen zu erleichtern, finden Sie hier

https://d-eiti.de/wp-content/uploads/2018/10/2018_10_05_Entwurf_Nachtragsbericht-inhaltliche-Änderungen.docx

eine Arbeitsversion des Entwurfs, in der nur größere inhaltliche Änderungen kenntlich gemacht sind und die weiteren Änderungen bereits angenommen sind.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit/Lesbarkeit finden Sie anbei zudem die aktualisierten Tabellen des Zahlungsabgleichs gesondert im Excel Format, eine vollständige Übertragung in den Bericht erfolgt im Rahmen der Erstellung des Enddokuments bzw. auf www.rohstofftransparenz.de .

2018_10_05_Entwurf Tabellen Zahlungsabgleich_Nachtragsbericht

Der Zahlungsabgleich wurde um die Unternehmen JTSD Braunkohlenwerke GmbH, Zeitz (Mibrag) sowie die Sibelco Deutschland GmbH ergänzt. Der letzte Reiter des Excel-Dokuments enthält den zusätzlichen Abgleich der GewSt mit einem Schwellenwert von 2 Mio. € an dem sich vier Unternehmen und 6 kommunale Verwaltungen beteiligt haben.

Wir würden Sie bitten, Ihre Kommentare und Rückmeldungen bis Montag den 15.10. DS zu übersenden. Wie gewohnt finden Sie die Unterlagen auch im internen Bereich der MSG .

Für Rückfragen stehen wir Ihnen jederzeit gerne zu Verfügung.

 

Mail vom 19.09.2018

Liebe MSG-Mitglieder,

aufgrund der Bewerberlage wurde durch die KoordinatorInnen entschieden, dass die Auswahlentscheidung für den unabhängigen Verwalter (UV) für den 2. Bericht der  D-EITI durch das D-EITI Sekretariat getroffen werden konnte, ohne das eine gesonderte Auswahlsitzung erforderlich ist.

Wir möchten Sie hiermit offiziell über das Ergebnis zur Ausschreibung informieren:

 Warth & Klein Grant Thornton (WKGT) hat nach fachlicher und preislicher Auswertung die Ausschreibung erneut für sich entschieden und wird den UV auch für den 2. D-EITI Bericht stellen.

Das Ihnen bekannte Team des UV unter der Leitung von Herrn Christoph Heinrich mit Herr Rombock und Herrn Prof. Dr. Schiffers wird ebenfalls bestehen bleiben.

Zu Ihrer Information finden Sie anbei den aktualisierten Zeitplan zum Zahlungsabgleich für den 2. Bericht, in den kommenden Wochen erhalten Sie hierzu weitere Informationen. Ob Bedarf besteht, dass Herr Heinrich hierzu weitere Informationen im Rahmen der nächsten Sitzung der MSG vorstellt, wird momentan geprüft.

 

Auszug Mail vom 07.09.2018

Liebe MSG Mitglieder,

wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass das internationale Board der EITI den Antrag der MSG der D-EITI auf eine vorgezogene Validierung angenommen hat.

Die Validierung der D-EITI beginnt damit am 01.11.2018. Das internationale Sekretariat hat zudem mitgeteilt, dass,  u.a. aufgrund der Terminüberschneidung mit dem internationalen Board Meetings in Dakar (30.10. – 31.10.2018) die Validierungsmission nicht in der ersten Novemberwoche stattfinden wird, sondern zu einem späteren Zeitpunkt, vrrs. Ende November/Anfang Dezember. Sobald dieser Termin durch das internationale Sekretariat kommuniziert wird, werden wir Sie umgehend informieren.

Die 13. Sitzung der MSG findet am 18.10.2018 9:00-14:00 statt. Einen Agenda und eine inhaltliche Vorbereitung erhalten Sie in den kommenden Wochen. Da die Teilnehmerliste für die Sitzung auf Grundlage Ihrer Rückmeldungen bei Doodle erstellt wird, würden wir Sie bitten, Ihre Teilnahme/Absage für den 18.10.2018 in der Doodle Liste zu vermerken und falls erforderlich, zu aktualisieren: https://doodle.com/poll/wbwzcuyfzcm9bn6r  .

In der Anlage zu dieser Mail finden Sie das konsolidierte Protokoll der 12. Sitzung der MSG in zwei Versionen (Änderungsmodus/ bereinigt). Wir würden Sie bitten, Kommentare und Rückmeldungen bis zum 14.09.2018 zu übersenden (Verschweigen).

2018_09_07 konsolidierter Entwurf_Protokoll_12_MSG_Sitzung Änderungsmodus

2018_09_07 konsolidierter Entwurf_Protokoll_12_MSG_Sitzung bereinigt

Anbei finden Sie weiter den konsolidierten Entwurf des Fortschrittsberichts für 2017 in zwei Versionen (Änderungsmodus/ bereinigt). Wir würden Sie bitten, Kommentare und Rückmeldungen bis zum 21.09.2018 zu übersenden (Verschweigen).

2018_09_07_Entwurf_Fortschrittsbericht_2018_konsolidiert_bereinigt
2018_09_07  Entwurf_Fortschrittsbericht_2018_konsolidiert_Änderungsmodus

Anbei finden Sie den final abgestimmten Arbeitsplan der D-EITI (dieser wurde im Rahmen der 11. Sitzung der MSG bereits bis auf einen offenen Punkt beschlossen, dieser konnte nun abschließend ausgeräumt werden).

D-EITI Arbeitsplan 2018

Im Sekretariat der D-EITI hat es personelle Veränderungen gegeben und wir freuen uns, Ihnen im Rahmen der nächsten Sitzung der MSG das neue Team vorstellen zu können.  Seit dem 01.07. unterstützen Frau Mareike Göhler-Robus und Frau Franziska Tadé das Sekretariat. Unter https://d-eiti.de/kontakt-sekretariat/ finden Sie eine kurze Übersicht über das Team des Sekretariats,  weitere Details zu den Zuständigkeiten und den telefonischen Kontakt. Für die Zeit von September 2018 – Februar 2019 erhalten wir zudem Unterstützung durch unsere Praktikantin Frau Rabea Kaas. Wie bisher würden wir Sie bitten, alle Anliegen an sekretariat@d-eiti.de zu senden. So können wir eine zeitnahe Bearbeitung durch die richtige AnsprechpartnerIn sicherstellen. Für telefonische Anfragen stehe ich Ihnen jederzeit gerne unter +49 30 – 72614 – 319 zur Verfügung.

Die Erstellung des Nachtragsberichts, der Gewerbesteuerabgleich und die Auswahl des UV für den 2. Bericht stehen kurz vor dem Abschluss. Ausführliche Informationen und die entsprechenden Dokumente erhalten Sie in den nächsten Wochen zur Abstimmung.

 

Auszug Mail vom 23.07. 2018

Liebe MSG-Mitglieder,

Vielen Dank für Ihre Rückmeldungen zur Leistungsbeschreibung des Unabhängigen Verwalters für den 2. Bericht.

untenstehend finden Sie die konsolidierte Version des Dokuments im Änderungsmodus sowie in der cleanen Fassung. Sollten Sie hierzu noch Anmerkungen/Änderungsvorschläge haben, würden wir Sie bitten, diese mit kurzer Frist bis morgen 24.07. DS (Verschweigen) zu übersenden.

2018_07_23 Leistungsbeschreibung_UV 2.Bericht_konsolidierte Version CLEAN

2018_07_23 Leistungsbeschreibung_UV 2.Bericht_konsolidierte Version ÄNDERUNGSMODUS

Mit Verabschiedung der Leistungsbeschreibung wird der Ausschreibungsprozess in die Wege geleitet. Über den aktuellen Stand werden Sie regelmäßig informiert.

Zu Ihrer Information finden Sie untenstehend den Request for Early Validation der D-EITI, wie er durch den Vorsitzenden der MSG Dr. Horstmann an das internationale Sekretariat übersendet wurde.

2018-07-13 Request for Early Validation

Sobald das Board über diesen Antrag entschieden hat, werden wir Sie ebenfalls umgehend über den Ausgang informieren.

 

Auszug Mail vom 11.07.2018

Liebe MSG-Mitglieder,

anbei finden Sie den Entwurf des MSG Protokolls der 12. Sitzung der MSG am 19.06.2018.

Wir bitten um Ihre Rückmeldungen und Kommentare bis Freitag 20.07.2018 DS (Verschweigensfrist).

2018_07_11 Entwurf_Protokoll_12_MSG_Sitzung

Liebe Mitglieder der MSG,

mit der positiven Rückmeldung des Vorstand der EITI zu der Anfrage der D-EITI bzgl. des Gewerbesteuerabgleichs (vgl. Mail vom 29.06.2018) ist die Voraussetzung für den von Ihnen beschlossenen Antrag auf eine vorgezogene Validierung erfüllt.

Die Antragstellung selbst erfolgt, nach Rückmeldung des internationalen Sekretariats, analog zu der Anfrage bzgl . der Gewerbesteuer durch ein Schreiben des Vorstands der der MSG, Hr. Dr. Horstmann, im Namen der MSG an Hr. Fredrik Reinfeldt und den EITI Vorstand.

Mit diesem Schreiben beantragt die MSG der D-EITI eine Verschiebung des Starts der Validierung vom 01.01.2019 auf dem 01.11.2018.

Sollten Sie Rückmeldungen oder Kommentare zu dem Schreiben haben, würden wir Sie bitten, diese bis morgen, 12.07.2018 DS, zu übersenden (Verschweigen).

2018_07_11 Request for early valdiation

Im Anschluss an die Abstimmung des Schreibens wird dieses umgehend durch den Vorsitz der MSG versendet.

Nach einer informellen Rückmeldung des internationalen Sekretariats kann innerhalb eines Monats mit einer Rückmeldung des Boards zu der Anfrage gerechnet werden. Mit der von Ihnen durchgeführten umfangreichen Prävalidierung sowie dem Nachtragsbericht auf Grundlage der Rückmeldungen des internationalen Sekretariats haben Sie bereits eine sehr wichtige Vorbereitung für eine erfolgreiche Validierung geleistet. Über die Rückmeldung des EITI Vorstands, die weiteren Schritte zur Vorbereitung der Validierung und den Ablauf der Validierung werden wir Sie in den nächsten Wochen informieren.

 

Auszug Mail vom 29.06.2018

Liebe MSG-Mitglieder, liebe Bund-Länder-AG

Ich freue mich Ihnen mitteilen zu dürfen, dass der Antrag der D-EITI MSG zur Gewerbesteuer mit einer Wesentlichkeitsschwelle von 2 Mio. €“ auf dem heutigen Board Meeting in Berlin angenommen worden ist. Herzlichen Glückwunsch!  Damit hat D-EITI einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung einer positiven Validierung und der Stärkung der Glaubwürdigkeit von EITI unternommen.

Ich verknüpfe diese gute Nachricht mit einem Auf Wiedersehen an Sie alle, da ich das D-EITI Vorhaben zum 01.07.2018 verlasse. Die Zusammenarbeit mit Ihnen hat mir viel Spaß gemacht und ich habe sehr viel zur Dynamik einer deutschen Multi-Akteurs-Partnerschaft dazu gelernt. Ich erinnere mich gerne an die unsicheren und herausfordernden Anfänge und erlaube mir mit einem zufriedenen Lächeln auf die erreichten Meilensteine und die mittlerweile gewachsene Struktur der D-EITI zu blicken.

Ich wünsche Ihnen auch weiterhin Kreativität, Innovationen und den Blick für das Wesentliche und freue mich darauf den einen oder anderen von Ihnen in einem folgenden Arbeitskontext wiedertreffen zu dürfen.

Herr Raeder übernimmt ab jetzt die Leitung des D-EITI Vorhabens und wird Ihnen in allen Belangen tatkräftig zur Seite stehen.

 

Auszug Mail vom 26.06.2018

Liebe MSG Mitglieder,

 anbei finden Sie wie angekündigt die Ihnen bekannte Leistungsbeschreibung für den Unabhängigen Verwalter zur Erstellung des zweiten D-EITI Berichts. Wir bitten um Prüfung und Rückmeldung bzw. Annahme der Leistungsbeschreibung im schriftlichen Umlaufverfahren bis zum 13.07.2018 (Verschweigensfrist).

2018_06_26Leistungsbeschreibung_UV 2.Bericht_Stand 26.4.2018_Änderungsmodus

 

Auszug Mail vom 21.06.2018

Liebe Mitglieder der MSG,

wie in der 12. Sitzung der MSG besprochen, erhalten Sie hiermit den Entwurf der Agenda für die Sitzung des EITI Boards in Berlin.

Die Anfrage Deutschlands zur Umsetzung eines partiellen Gewerbesteuerabgleichs wird am Donnerstag 28.06. in dem Block 40-4 Report from the Implementation Committee von 13:30 – 14:30 besprochen.
Grundlage hierfür ist die Beschlussempfehlung des Implementation Committee (Board Paper 40-4-D),.
Im internen Bereich der Website (PW: Transparenz15)  werden wir, wie gewohnt, diese Dokumente ablegen und ergänzend zu Ihrer Information auch die gesamten Vorbereitungsunterlagen des Board Meetings (abrufbar über diesen Link pdf, 16MB).
Wir bitten Sie, diese Unterlagen vertraulich und nur zu Ihrer Information zu verwenden, da sie nicht öffentlich sind. Im Auftrag des BMWi übersenden wir Ihnen eine Gesamtübersicht über die geplanten Veranstaltungen vom 27.06. – 29.06., sowie die vorläufigen Programme zu den Side Events des BMWi zu Competence Centers for Mining and Raw Materials and the German Mining Network und zu den neuen EITI-umsetzenden Ländern in Lateinamerika.
Im Auftrag der Zivilgesellschaft übersenden wir Ihnen zudem das Programm für das Side Meeting on Social and Ecologic impact of EITI.

Wir bitten Sie zu beachten, dass es sich bei allen Dokumenten um den derzeit aktuellen Stand der Vorbereitung handelt und sich ggf. noch Änderungen ergeben.

 

Mail vom 18.06.2018

Liebe Mitglieder der MSG,

anbei zu Ihrer Information die aktuelle Version der Agenda für die morgige Sitzung.

2018-06-18 Entwurf Agenda-12.-MSG-Sitzung

Mail (Thomas Kastning) vom 11.06.2018

Liebe Mitglieder der MSG,

wie angekündigt anbei die Beschlussvorlage zum Thema soziale Standards im Rohstoffsektor.

18-05-31_Sozialfaktoren_Beschlussantrag

 

Mail vom 06.06.2018

Liebe MSG-Mitglieder,

anbei finden Sie die finale Agenda für die Sitzung am 19.6.2018.

Wenn Sie sich noch einmal zum aktuellen Stand der einzelnen TOP informieren möchten, ist dies im internen Beriech der D-EITI möglich. Unter dem Reiter „KoordinatorInnentreffen“ finden Sie die aktuellen Statusberichte, die auf den KoordinatorInnentreffen besprochen werden.

Ebenfalls leiten wir Ihnen eine Einschätzung des internationalen Sekretariats zu dem D-EITI Antrag für eine angehobene Wesentlichkeitsschwelle bei der Gewerbesteuer weiter. Das internationale Sekretariat empfiehlt dem Antrag zuzustimmen.

Zum Verfahren: Das Implementation Committee des internationalen Boards trifft sich morgen, am 7.6., um über den Antrag von D-EITI zu beraten. Ggf. fällt dann schon eine Entscheidung. Wahrscheinlicher ist es aber, dass das Implementation Committee eine Empfehlung an das internationale Board abgibt und dieses dann auf dem Treffen in Berlin Ende Juni entscheidet.

Im Namen des BMWi und MSG-Vorsitzes möchten wir darauf hinweisen, dass Sie sich gerne an Ihre jeweiligen Ansprechpersonen im internationalen Board wenden können, wenn Sie den oben genannten Antrag der D-EITI noch einmal bekräftigen möchten. Das internationale Sekretariat hat folgende Personen als Ansprechpartner genannt:

Privatwirtschaft:

  • Luke Balleny – (Luke.balleny@icmm.com)
  • Stuart Brooks –  (sbcf@chevron.com)

Zivilgesellschaft:

  • Tatyana Sedova (Tsedova@publishwhatyoupay.org)

Regierung:

  • Victor Hart (victorhart9@gmail.com)

Im Anhang zudem eine Übersicht der internationalen Board Mitglieder der PW, der ZG und der R. (Weder Luke Balleny noch Tatyana Sedova sind Board Mitglieder. Da sie uns aber vom internationalen Sekretariat als Ansprechpartner für das Board genannt wurden, sind sie dennoch die richtigen Personen. Sie können ggf. weitere Kontakte herstellen.)

Wenn Rückfragen bestehen, melden Sie sich gerne jederzeit bei uns.

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Mail der Zivilgesellschaft vom 01.06.208

Liebe Mitglieder der MSG,
auf der 11.MSG haben wir Ihnen unsere Vorstellungen zur Vertiefung der Sonderthemen und der Aufnahme neuer Themen im zweiten D-EITI Bericht präsentiert und um Ihre Unterstützung geworben.

Entsprechend des auf der 11. MSG verabredeten Vorgehens finden Sie im Anhang die Beschlussvorlagen der Zivilgesellschaft zu TOP2 der Agenda der 12. MSG:

Vertiefung der Sonderthemen für den zweiten Bericht

neue Themen für den zweiten Bericht

  • Tiefseebergbau
  • Die Beschlussvorlage zum Thema soziale Standards im Rohstoffsektor befindet sich derzeit noch in der Abstimmung innerhalb der Zivilgesellschaft. Den Antrag erhalten Sie vsl. im Laufe der nächsten Woche nachgeliefert.

Wir hoffen, dass die Beschlussanträge Ihre Zustimmung finden und freuen uns auf die Beschlussfassungen zu o.g. Themen auf der 12. MSG.

 

Mail vom 30.05.2018

Liebe MSG Mitglieder,

auf der letzten Sitzung wurden wir gebeten Informationen zum Thema subnationale Zahlungen und Aufnahme in den EITI Bericht ( Anforderung 4.6.)  einzuholen. Wir haben nun folgende Rückmeldung aus Oslo bekommen:

Unfortunately, we have not yet done a comprehensive review of which of the 51 countries counties cover sub-national payments. In some cases, sub-national payments are obviously material and are covered in EITI Reports. But in some cases, it is not so clear cut. Some MSGs try to cover sub-national payments, even where these payments are very small (not material). Some get this issue confused with social payments and/or with sub-national transfers (transfers between national and subnational government entities). Validation assesses these issues systematically. You can see an overview of the results here: https://eiti.org/document/validation-schedule-decisions#comparison. This shows that 4.6 is applicable in:

  • Albania
  • Ghana
  • Honduras
  • Iraq
  • Kyrgyz Republic
  • Mongolia
  • Mozambique
  • Niger
  • Nigeria
  • Philippines
  • Sao Tome and Principe
  • Solomon Islands
  • Tajikistan
  • Tanzania
  • Togo
  • Zambia

The Validation files for these countries provides quite a lot of detail on each case. I hope this is helpful.

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Mail vom 25.05.2018

Liebe MSG Mitglieder,

anbei finden Sie die Entwurfsagenda für die 12. MSG Sitzung. Wir bitten bei Änderungswünschen um Rückmeldung bis zum 05.06.2018. Bitte beachten Sie, dass sich die Themensetzung u.a an dem Arbeitsplan sowie der Diskussionsergebnisse der 11. MSG Sitzung orientiert.

Im Anhang finden Sie ebenfalls eine neue Version des konsolidierten Protokolls der 11. MSG Sitzung. Die gewünschten Änderungen sind markiert. Sollten wir hierzu bis kommenden Mittwoch, den 30.05.2018, keine Rückmeldung bekommen, veröffentlichen wir es als endgültiges Protokoll.

Erlauben Sie uns auch, Ihnen mitzuteilen, dass es im internationalen EITI Sekretariat Personalwechsel geben wird: Fredrik Reinfeldt wird sich als Chair nicht zur Wiederwahl stellen und auf der kommenden Weltkonferenz abgelöst. Jonas Moberg wird zum Herbst aus seiner Position ausscheiden. Details dazu in der angehängten Mail.

Agenda 12. MSG Sitzung_Stand 25.5.2018_DRAFT
2018_05_25_Konsolidierte Fassung_Protokoll_11_MSG_Sitzung_Reinversion
Mail zum Personalwechsel bei der EITI

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Mail vom 16.05.2018

zur besseren Planung informieren wir Sie darüber, dass der Termin für die kommende MSG Sitzung nun feststeht: 19.06.2018 von voraussichtlich 09.00 bis 14.00 Uhr im Haus G des BMWi, Scharnhorststraße 35 (mittlerer Eingang) im Saal 3 (G3.011).

Details folgen.

Mail vom 16.05.2018

in der Anlage finden Sie die konsolidierte Fassung des Protokolls für die 11. Sitzung der MSG am 21.03.2018. Sollten Sie Rückmeldungen/Kommentare haben, würden wir Sie um eine Übersendung bis 23.05. DS bitten (Verschweigensfrist).

2018-05-16 Konsolidierte Fassung Protokoll 11 Sitzung Reinversion
2018-05-16 Konsolidierte Fassung Protokoll 11 Sitzung Änderungsmodus

zu Ihrer Information senden wir Ihnen anbei  (i) einen Brief des neuen D-EITI Sonderbeauftragten PStS Oliver Wittke an das internationale Sekretariat in Oslo sowie (ii) das Ersuchen der MSG zur Klarstellung von Anforderung 4.1. und 4.6.

Ersuchen der  MSG zur Klarstellung von Anforderung 4.1. und 4.6
Brief des Sonderbeauftragten an das internationale Sekretariat

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Mail vom 17.04.2018

Liebe Mitglieder der MSG,
anliegend finden Sie einen Entwurf für eine offizielle Anfrage beim internationalen Board für eine adaptierte Umsetzung im Bezug zur Gewerbesteuer.
Der Inhalt der Anfrage beruht auf den Erkenntnissen der Selbstevaluierung und des ersten Berichts, den entsprechenden Rückmeldungen des internationalen Sekretariats und dem Stand der Diskussion in der MSG.
Wir würden Sie bitten uns Ihre Kommentare/Rückmeldungen bis Freitag 20.04. DS zu übersenden. Wir bitten diese kurze Frist zu entschuldigen. Um die Option einer frühzeitigen Validierung zu wahren, ist eine zügige Übersendung des Antrags erforderlich.
Der Entwurf des Antrags ist ebenfalls an das internationale Sekretariat für eine Vorprüfung übersendet worden, eine Rückmeldung leiten wir natürlich weiter.

Entwurf des Antrags:
2018_04_17 Adapted implementation request_DRAFT

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Mail vom 04.04.2018

Liebe MSG Mitglieder,

anbei finden Sie einen Entwurf des MSG Protokolls der 11. MSG Sitzung.
Wir bitten um Rückmeldung bis Mittwoch zum 18.04.2018 (Verschweigensfrist). Die dazugehörigen Anlagen finden Sie im internen Bereich der MSG,
Passwort: Transparenz15
Wir erlauben uns darauf hinzuweisen, dass das BMWi (christin.froehlich@bmwi.bund.de ) Ihre Rückmeldung zur Teilnahme an dem EITI Board Meeting (27.06.2018 – 29.06.2018) und/oder Empfang (am 27.06.2018) bis zum 11.04.2018 benötigt.

Entwurfsprotokoll

Anlagen

  1. Agenda
  2. Teilnehmerliste
  3. 4 Schritte der EITI Validierung
  4. Entscheidungsvorlage Validierung
  5. PowerPoint-Präsentation zur Validierung
  6. Fragebogen zur Prävalidierung
  7. Leistungsbeschreibung UV 2. Bericht, Stand: 7.3.2018
  8. Standard Terms of Reference for the Independent Administrator
  9. Arbeitsplan konsolidierte Version, Stand: 22.03.2018
  10. PowerPoint-Präsentation des UV zur Analyse veröffentlichter Zahlungsberichte
  11. Begriffsklärung Mainstreaming
  12. PowerPoint-Präsentation zu Mainstreaming
  13. Agenda Board Meeting BerlinPowerPoint-Präsentation zur Evaluierung der bisherigen Kommunikationsstrategie, Stand: 08.01.2018

Mail vom 08.03.2018

Entwurf der Agendawenn Sie Rückmeldungen haben, melden Sie sich bitte bis zum 14.3.2018.

Arbeitsplan 2018 (einige Aktivitäten sowie die Indikatoren 2.1; 2.2; 3.1 in Rosa werden im Vorlauf zur Sitzung noch zwischen den Koordinatoren geklärt. Auf der Sitzung wird Ihnen zu diesen Punkten ein Vorschlag präsentiert.)

Ziel ist es, den Arbeitsplan auf der 11. MSG-Sitzung zu beschließen.

Leistungsbeschreibungen für den UV, 2. Bericht (die LB folgen den Vorgaben des internationalen Sekretariats und sehen keine spezifischen Zusatzaufgaben vor. Der UV wird in den LB aber aufgefordert 10 Arbeitstage vorzuhalten, um mögliche Rückfragen von Mitgliedern der MSG in Bezug auf den Zahlungsabgleich zu beantworten)

Ziel ist es, die Leistungsbeschreibungen auf der 11. MSG-Sitzung zu beschließen. Wenn Diskussionsbedarf auf der MSG-Sitzung deutlich wird, kann der Beschluss auch anschließend im schriftlichen Umlaufverfahren erfolgen.

Begriffsklärung zu Mainstreaming
Liebe Mitglieder der MSG,anbei finden Sie die Dokumente für die 11. MSG-Sitzung am 21.3.2018:

Die vier Schritte der EITI-Validierung

Bericht EITI Board Meeting, Oslo, 02.2018

Der Nachtragsbericht sollte eigentlich auf der 11. MSG-Sitzung beschlossen werden. Dies wird nun erst im Nachgang zu der Sitzung im schriftlichen Umlaufverfahren erfolgen, da noch Daten zum Zahlungsabgleich fehlen.

Mail vom 23.01.2018

11. MSG Sitzung Mittwoch, 21. März 2018, 09:00 Uhr – voraussichtlich 14:00 Uhr (genaues Ende mit Versendung der Agenda), BMWi, Scharnhorststraße 34-37 – Raum tbd. Wir bitten Sie freundlich um Zu- bzw. Absage per Mail bis zum 09. Februar 2018 (Freitag). Die vorläufige Agenda erhalten Sie nach dem Treffen der KoordinatorInnen in der 9 KW. Die Dokumente für die Sitzung werden sukzessive mit Ihnen geteilt.

Die MSG wird nachrichtlich informiert, dass die Beschlüsse der MSG-Sondersitzung Strategieklausur durch die Bund-Länder AG angenommen wurden.

2017
  • Mail vom 24. Dezember 2017:
    • die nächste Sitzung der MSG ist für März 2018 vorgesehen, es stehen die Termine 20., 21. und 22. März (Beginn jeweils vormittags) zur Auswahl. Wir möchten Sie freundlich bitten, über folgenden Doodle-Link https://doodle.com/poll/nbd5wsbhb3irzg36 bis 10.01.2018 eine Rückmeldung über Ihre Präferenzen / Ihre Verfügbarkeit zu geben. Den endgültigen Termin teilen wir Ihnen im Anschluss an diese Abfrage mit.
  • Mail vom 20. Dezember 2017:
    • im Anhang senden wir Ihnen das konsolidierte Protokoll (Änderungsmodus / Reinversion) der 3. MSG-Sondersitzung. Gerne möchten wir Sie auch darauf hinweisen, dass die Frist zur Kommentierung des Arbeitsplans auf den 18.01.2018 verlängert wurde.
    • Das D-EITI Sekretariat dankt Ihnen herzlich für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in diesem Jahr. Wir wünschen Ihnen frohe und besinnliche Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
  • Mail vom 11. Dezember 2017:
    • Ebenfalls hängen wir Ihnen den aktualisierten Arbeitsplan für 2018 an. Der Arbeitsplan ist ein Entwurf basierend auf den Anforderungen des Standards, Beschlüssen der MSG aus vorangegangenen Sitzungen und der Strategiediskussion der letzten Wochen. Wir bitten um Kommentare bis zum 18.1.2018, kommentieren Sie auch gerne dir rot und lila markierten Hinweise.
    • Unter den Spalten K-Q in der Excel-Tabelle sind für eine bessere Übersicht die Themen aufgeführt, die für die MSG-Sitzungen in 2018 anfallen würden, sollte der Arbeitsplan mit diesen Themen beschlossen werden. Mit diesem Vorschlag würde es drei MSG-Sitzungen in 2018 geben. Auch hierzu sind Kommentare natürlich sehr willkommen
    • Drittens finden Sie die Kurzstudie des Gutachters, inklusive der Rückmeldungen vom 4.12. (einmal in Reinversion und einmal im Änderungsmodus). Die wesentlichen Anpassungen sind:
      • S. 12: Was ist Mainstreaming? (1 Seite mit Erklärung des Mainstreaming-Ansatzes der EITI eingefügt)
      • S. 13: Empfehlung 1 (Hier: letzte Leitfrage neutraler formuliert) S. 13: Empfehlung 3 (Hier: Das Analyseinstrument benannt)
      • S. 15: Empfehlung 9 (Hier: Ländergruppen differenziert hinsichtlich Nachfrage/Angebot – Länder, die D-EITI anfragen; Länder, an die sich D-EITI pro-aktiv wendet. Absatz zu Rohstoffpartnerschaften auf diesen Aspekt konzentriert)
      • S. 27: 10. Anlage: Tabelle der Empfehlungen des Unabhängigen Verwalters im 1. D-EITI-Bericht mit Maßnahme eingefügt.

Liebe MSG-Mitglieder,

  • Mail vom 30.11. 3. MSG-Sondersitzung_4.12.2017_aktualisierte Agenda (u.a. Änderung des Raumes)Agenda 3. MSG Sondersitzung am 4.12.2017_neu171127_DEITI_Kurzstudie_Strategie_Rückmeldung BMWi_ÄnderungsmodusLiebe MSG-Mitglieder,es gab noch Rückmeldungen zur Agenda seitens der Zivilgesellschaft und seitens der Regierung. Im Anhang finden Sie die aktuelle Version (u.a. steht dort auch ein neuer Raum: Scharnhorststrasse 37, Haus D, Raum D 0.031).Uns hat zudem eine Rückmeldung der Regierung zur Kurzstudie des Gutachters erreicht. Sie finden die Änderungsvorschläge im angehängten Dokument.Und noch zwei Hinweise:-  Wir drucken, die Unterlagen für die Sitzung nicht mehr für alle aus. Wenn Sie eine Mappe haben möchten, schicken Sie uns eine kurze E-Mail.-        Am 05.12. findet in Berlin-Spandau eine Veranstaltung der DERA zum Auslandsbergbau statt: Programm. DERA-Rohstoffdialog Auslandsbergbau (PDF, 2 MB). Die Teilnahme ist kostenfrei, die Anmeldefrist läuft leider schon heute aus. Anmeldungen bitte über dera@bgr.deMail vom 27.11. Unterlagen für die 3. MSG-Sondersitzung_4.12.2017  Rückmeldungen zur Agenda FRIST 30.11. Liebe MSG-Mitglieder,In Vorbereitung auf die nächste MSG-Sitzung senden wir Ihnen folgende Unterlagen zu:
    Agendaentwurf
    Kurzstudie zum Strategieprozess von Lutz Neumann (Gutachter) pdf  /  Word Version zur Kommentierung
    Arbeitsplan 2018 Die Kurzstudie beinhaltet eine Rückschau auf die bisherige D-EITI-Umsetzung, schlägt darauf aufbauend unterschiedliche strategische Optionen für D-EITI vor und gibt Empfehlungen für das Vorgehen bis zur Validierung.Der Arbeitsplan 2018 beinhaltet konkrete Aktivitäten für das nächste Jahr, die auf folgenden Grundlagen formuliert sind:-       Anforderungen für die Validierung,-       Strategieprozess der MSG,-       D-EITI Kommunikationsstrategie-       D-EITI Open-Data-KonzeptWir werden nächsten Montag beide Dokumente ausführlicher besprechen. Wenn Sie schon im Vorhinein Kommentare haben, schicken Sie uns diese gerne zu, ansonsten können Sie alle Anmerkungen auch am Montag einbringenWenn Sie Anmerkungen zur Agenda haben, nehmen wir diese gerne bis Donnerstagmittag 30.11. auf.
  • Für die Terminfindung zur 3. MSG-Sondersitzung, Strategieklausur würden wir Sie bitten Ihre Präferenzen  bis 06.10. bei Doodle einzutragen. Zur Auswahl stehen der 4.12. und der 6.12.2017
  • zur aktiven Mitarbeit und Weiterleitung an die Kommunikations- bzw. social media Verantwortlichen in Ihrem Unternehmen/Organisation/Behörde finden Sie anbei
  • Protokoll KoordinatorInnentreff September
  • D-EITI-Statusbericht September 2017
  • D-EITI-Bericht aktueller Erarbeitungsstand (04.08.2017)mit Hyperlinks
  • In der Anlage finden Sie weiter eine  Einladung des Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft, des Forum Umwelt und Entwicklung, der Open Knowledge Foundation Deutschland und von Transparency International Deutschland e.V. für eine Veranstaltung  im Rahmen der Alternativen Rohstoffwoche zum Thema „Mehr Durchblick beim Rohstoffabbau? Der erste EITI-Transparenzbericht in Deutschland“ am Donnerstag, 19. Oktober 2017 von 18:30 bis 20:30 Uhr GIZ-Haus, Reichpietschufer 20, 10785 Berlin.
  • anbei finden Sie das konsolidierte Protokoll ( Änderungsmodus und Reinversion) der 10. MSG-Sitzung vom 09. August 2017. Sollten Sie hierzu noch Rückmeldungen haben, würden wir Sie bitten, diese bis Donnerstag 05.10.2017 DS zu übersenden (Verschweigensfrist). Danach steht das Protokoll samt Anlagen wie üblich im internen Bereich, Passwort:Transparenz15 zur Verfügung.
  • Auf der D-EITI-Website finden Sie Presseberichte und Mitteilungen zur Veröffentlichung des 1. D-EITI-Berichts.
  • Im internen Bereich finden Sie eine aktualisierte Version des Social-Media-Redaktionsplans zur Kommunikation des 1. D-EITI-Berichts
  • D-EITI-Statusbericht Juli 2017
  • Protokoll KoordinatorInnentreff Juli
  • D-EITI Bericht alle beschlossenen Kapitel, Stand 28.06.2017
  • anbei finden Sie den Entwurf des Protokolls der 10. MSG-Sitzung vom 09.08.2017. Wir bitten um Kommentierung bis zum 22.09.2017 (Verschweigensfrist).
  • das internationale Sekretariat fordert von allen Mitgliedsländern eine maschinenlesbare Zusammenfassung des EITI-Berichts in einem vorgegebenen Format. So werden alle zentralen Daten der Berichte beim internationalen Sekretariat zusammengetragen. Wir haben das Format ausgefüllt und schicken es morgen an das internationale Sekretariat. Die Zusammenfassung muss nicht von der MSG beschlossen werden, da es sich um keine neuen Daten handelt. Alle in der Zusammenfassung angegebenen Daten sind Teil des D-EITI-Berichts und damit schon von Ihnen verabschiedet.
  • zur schriftlichen Beschlussfassung bis zum 08.08.2017 (Verschweigensfrist 17 Uhr) finden Sie anbei folgende Dokumente:
    1. Kapitel 3 ciii – Vertragstransparenz im Änderungsmodus und Reinversion
  • A. zur schriftlichen Beschlussfassung bis zum 08.08.2017 (Verschweigensfrist 17 Uhr) finden Sie anbei folgende Dokumente:
    1. Kapitel 3 cii -wirtschaftlich Berechtigter im Änderungsmodus und Reinversion
    2. Kapitel 9 a und b – offengelegte Zahlungsströme und Zahlungsabgleich im Änderungsmodus und Reinversion
    3. Annex im Änderungsmodus und Reinversion.B. zur Information finden Sie eine
    1. Übersicht über den aktuellen Erarbeitungsstand mit Hyperlinks
    2. Finales Protokoll der 9. MSG Sitzung vom 28.06.2017.
  • anbei senden wir Ihnen die Kapitel 9c „Berichtete Zahlungen und Zahlungsabgleich“ und 10 „Empfehlungen des Unabhängigen Verwalters“ zu. Beide Kapitel sind Kapitel des UV und sollen nur auf sachliche Fehler geprüft werden. Wir bitten um Rückmeldungen bis zum 04.08.2017 (Verschweigensfrist). Anliegend finden Sie zudem das Kapitel „Lizenzregister“ (Änderungsmodus, Reinversion) des 1. D-EITI Berichts zur schriftlichen Beschlussfassung ebenfalls mit einer Frist zum 04.08.2017 (Verschweigensfrist).
  • Der UV bittet um Durchsicht und Bekanntgabe von Änderungswünschen  zum Textentwurf zum Kapitel 3.c.iii. „Verträge“ mit der Bitte um Durchsicht und Bekanntgabe von Änderungswünschen bis zum 04.08.2017 (Verschweigensfrist).
  • D-EITI-Statusbericht Juni 2017
  • anbei senden wir Ihnen das Entwurfskapitel des D-EITI Berichts zu „wirtschaftlich Berechtigter“. Das Kapitel wurde im Wesentlichen vom BMF erstellt. Wir bitten um Kommentierung bis zum 28.07.2017 (Verschweigensfrist).
  •  dies ist der Entwurf des Protokolls der 9. MSG Sitzung vom 28.06.2017. Wir bitten um Kommentierung bis zum 28.07.2017 (Verschweigensfrist).
  • Wie im Rahmen der letzten Sitzung der MSG besprochen, hat das BMWi einen Entwurf zum Kapitel  „Lizenzregister“für den Kontextteil des 1. D-EITI Berichts erarbeitet, der die neue rechtliche Regelung darstellt.  Wir bitten Sie, uns Ihre Kommentare und Rückmeldungen zu dem anliegenden Entwurfstext bis spätestens zum 24.07.2017 DS (Verschweigen) zu übermitteln. Im Anschluss werden die eingegangenen Kommentare konsolidiert und das Kapitel in die schriftliche Beschlussfassung durch die MSG gegeben.
  • Liebe Mitglieder der MSG. Anliegend übersenden wir Ihnen folgende Kapitel des 1. D-EITI Berichts zur schriftlichen Beschlussfassung mit einer Frist zum 21.06.2017 (Verschweigensfrist):
  • Weiterhin übersenden wir Ihnen zur Kommentierung bis zum 23.6.2017 (Verschweigensfrist) folgende Dokumente:
    • die in der AG Verbrauchsteuern abgestimmten Texte zu Verbrauchsteuern und Begünstigungen. Das angehängte pdf Dokument soll als fiktives Beispiel einer Berechnung des Spitzenausgleichs im digitalen Bericht (auf dem Datenportal) verlinkt werden (siehe Anm. im Text Begünstigungen). Im gedruckten Bericht soll es als Annex aufgenommen werden.
  • Folgende Kapitel des 1. D-EITI Berichts haben Sie mit der Mail vom 21.06. zur finalen Abstimmung erhalten:
    • Entwurf des Kapitels Erneuerbare Energien, welches von der AG Erneuerbaren Energien erarbeitet und zwischen den Stakeholdergruppen abgestimmt wurde
    • Finales Kapitel 3a und 3b (Gesetzlicher Rahmen für die rohstoffgewinnende Industrie) mit vornehmlich sprachlichen Änderungen zur letzten von der MSG abgenommenen Version
    • Finales Kapitel 7a und 7b (Sonderthema: Subventionen im Rohstoffsektor) mit kleiner Ergänzung zu steuerlichen Begünstigungen im Einleitungstext

    Sollten Sie Kommentare haben, würden wir Sie bitten, uns diese  bis zum 23.6.2017 DS (Verschweigensfrist) zu übersenden. Im Anschluss an diese finale Abstimmungsrunde erhalten Sie die Dokumente erneut zur schriftlichen Beschlussfassung.

  • Liebe Mitglieder der MSG. Anliegend übersenden wir Ihnen folgende Kapitel des 1. D-EITI Berichts zur schriftlichen Beschlussfassung mit einer Frist zum 21.06.2017 (Verschweigensfrist):
  • Weiterhin übersenden wir Ihnen zur Kommentierung bis zum 23.6.2017 (Verschweigensfrist) folgende Dokumente:
    • die in der AG Verbrauchsteuern abgestimmten Texte zu Verbrauchsteuern und Begünstigungen. Das angehängte pdf Dokument soll als fiktives Beispiel einer Berechnung des Spitzenausgleichs im digitalen Bericht (auf dem Datenportal) verlinkt werden (siehe Anm. im Text Begünstigungen). Im gedruckten Bericht soll es als Annex aufgenommen werden.
  • D-EITI Eröffnungsbericht Entwurf
    Bitte geben Sie dem UV bis zum 09.06.17 (Verschweigensfrist) Rückmeldung, falls aus Ihrer Sicht Korrekturen des Entwurfs aufgrund inhaltlicher Falschdarstellungen erforderlich sind.
  • D-EITI-Bericht aktueller Erarbeitungsstand mit Hyperlinks
  • D-EITI-Statusbericht Juni 2017
  • Entwurf Kapitel 4 Einnahmen
  • Formulierungsvorschlag Abdeckung und Zusammensetzung Unternehmensliste
    Zwischenstand zur Rückmeldung der bisher kontaktierten Unternehmen und einen Formulierungsvorschlag zur Anzahl der Unternehmen und Abdeckung der Sektoren. Zu letzterem bitten wir bis zum 15.5. um Rückmeldung.
  • Zwischenstand Teilnahme Unternehmen Auswertung WKGT:
Protokolle MSG-Sitzungen

4. MSG-Sondersitzung, 19.11.2018: Agenda, Protokoll

13. MSG-Sitzung, 18.10.2018: Agenda, Protokoll

12. MSG-Sitzung, 19.06.2018: Agenda, Protokoll

11. MSG-Sitzung, 21.03.2018: AgendaProtokoll

3. MSG-Sondersitzung Strategieklausur, 04.12.2017: Agenda, Protokoll

10. MSG-Sitzung, 09.09.2017: Agenda, Protokoll

9. MSG-Sitzung, 28.06.2017: Agenda, Protokoll

8. MSG-Sitzung, 23.03.2017:  AgendaProtokoll

2. MSG-Sondersitzung, 21.02.2017: Agenda, Protokoll

1. MSG-Sondersitzung, 09.12.2016: Protokoll

7. MSG-Sitzung, 21.09.2016: Agenda, Protokoll

6. MSG-Sitzung, 13.07.2016: Agenda, Protokoll

5. MSG-Sitzung, 15.03.2016: Agenda, Protokoll

4. MSG-Sitzung, 09.11.2015 Agenda, Protokoll

3. MSG-Sitzung, 09.09.2015: Agenda, Protokoll

2. MSG-Sitzung, 10.06.2015 Agenda, Protokoll

1. MSG-Sitzung, 10.03.2015 : Agenda, Protokoll

KoordinatorInnentreffen
Kommunikationsmaterial
Grundlagen

 

Kandidaturantrag, Finale Versionen  (22.12.2015)

Unterlagen MSG-Sitzungen

14. MSG-Sitzung, 10.04.2019
Nachbereitung
Vorbereitung
3. MSG-Sondersitzung, 04.12.2017
Nachbereitung
10. MSG-Sitzung, 09.08.2017
Nachbereitung
Vorbereitung
9. MSG-Sitzung, 28.06.2017
Nachbereitung
  • Finales Protokoll 9. MSG-Sitzung: Reinversion,
  • D-EITI Bericht alle beschlossenen Kapitel, Stand 28.06.2017
  • Beschlossenes Kapitel 5 einschließlich aller Änderungen der 9. MSG-Sitzung
  • Beschlossenes Kapitel 7 einschließlich aller Änderungen der 9. MSG-Sitzung
1. MSG-Sondersitzung, 09.12.2016
7. MSG-Sitzung, 21.09.2016
Fortschrittsbericht

Das internationale Sekretariat hat uns sehr kurzfristig informiert, dass wir schon für 2015 einen Fortschrittsbericht einreichen müssen. Wir haben daraufhin in den letzten beiden Wochen den anliegenden Entwurf erstellt:

Abstimmung der konsolidierten Fassung zur Versendung an das internationale Sekretariat (Verschweigensfrist 19.10.):

2016-10-14-konsolidierte-version-fortschrittsbericht-2015-reinversion
2016-10-14-konsolidierte-version-fortschrittsbericht-2015-aenderungsmodus
2016-10-14-fortschrittsbericht-2015-kennzeichnung-der-auszuege-aus-kandidaturantrag

Anlage-1-Arbeitsplan-Fortschritt-2015.pdf
Anlage-2-Fortschritt-2015-EITI-Anforderung-1.4.a-Prüfung-von-innovativen-Ansätzen.pdf

Erster Entwurf:

2016-09-02-Fortschrittsbericht-2015.docx

Aufgrund der relativ kurzen Frist die uns das Sekretariat gesetzt hat, muss auch die Abstimmung und der Beschluss des Berichts kurzfristig erfolgen. Wir schlagen vor den Bericht im schriftlichen Umlaufverfahren bis zum 23.09.2016 zu beschließen, also Rückmeldungen in den nächsten 2 Wochen zu sammeln. Wir empfehlen die Rückmeldungen auf Inhalte und nicht stilistische Feinheiten zu beschränken. Inwieweit der Text im Englischen einzureichen ist, ist noch ungeklärt. Ein letztes Editing wird nach Annahme durch Sie vorgenommen (Rechtschreibung und Grammatik).

6. MSG-Sitzung, 13.07.2016
Nachbereitung
5. MSG-Sitzung, 16.03.2016
Nachbereitung
Kandidaturantrag

(finale Version 22.12.2015)

Die rohstoffgewinnenden Unternehmen legen ihre Zahlungen an staatliche Stellen offen und die Regierungen berichten über ihre Einnahmen aus dem Rohstoffsektor. Die  Zahlen werden von unabhängiger Stelle geprüft und in einem Bericht zusammengefasst.

Um die Rechenschaftspflicht auf eine breite Basis zu stellen, sind sogenannte Multi-Stakeholder-Gruppen (MSG) für die Aufsicht der nationalen Umsetzung der EITI verantwortlich. Die MSGs bestehen aus Vertreter/innen der Regierung, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft. Die MSG-Mitglieder fungieren als Multiplikatoren in ihre jeweiligen Gruppen hinein und tragen so zu einem breiten Austausch zu den EITI-Ergebnissen in den Mitgliedsländern bei.

Um sich als EITI Kandidatenland zu bewerben, legt der EITI-Standard fünf Schritte vor: „die Verpflichtungszusage der Regierung (EITI-Anforderung 1.1), Einbeziehung der Unternehmen (1.2), Einbeziehung der Zivilgesellschaft (1.3), die Einsetzung einer Multi-Stakeholder-Gruppe (1.4) und die Vereinbarung eines EITI-Arbeitsplans (1.5).

„Wenn die Validierung ergibt, dass ein Land zufriedenstellende Fortschritte erzielt hat, stuft der EITI-Vorstand dieses Land als EITI-konform ein.“ (EITI-Anforderung 8.3.b)

„Die Regierung muss eine eindeutige öffentliche Erklärung abgeben, dass sie beabsichtigt, die EITI umzusetzen. Die Erklärung ist vom Staats- oder Regierungsoberhaupt oder einem ordnungsgemäß bevollmächtigten Regierungsvertreter abzugeben“ (EITI-Anforderung 1.1 b.)

„Die Multi-Stakeholder-Gruppe muss einen aktuellen Arbeitsplan führen, der vollständig durchkalkuliert und mit den vom EITI-Vorstand festgelegten Berichterstattungs- und Validierungfristen abgestimmt ist (EITI-Anforderung 1.5 a-g).

  1. Überwachung durch die Multi-Stakeholder-Gruppe „Die EITI verlangt eine wirkungsvolle Überwachung durch die verschiedenen beteiligten Akteure, insbesondere eine funktionierende Multi-Stakeholder-Gruppe mit Vertretern aus Regierung und Unternehmen und der uneingeschränkten, unabhängigen, aktiven und wirkungsvollen Beteiligung der Zivilgesellschaft.“
  2. Gesetzlicher und institutioneller Rahmen; Auftrags- und Lizenzvergabe „Die EITI verlangt, dass Informationen in Bezug auf die Vorschriften offengelegt werden, die das Management der Rohstoffwirtschaft regeln; auf diese Weise können sich die Stakeholder einen Überblick über die Gesetze und Verfahren für die Vergabe von Explorations- und Förderlizenzen, den gesetzlichen, aufsichtsrechtlichen und vertraglichen Rahmen für die Rohstoffwirtschaft sowie die institutionellen Pflichten des Staats im Zusammenhang mit dem Management der Rohstoffwirtschaft verschaffen.“
  3. Exploration und Förderung „Die EITI verlangt, dass Informationen in Bezug auf Exploration und Förderung dergestalt offengelegt werden, dass die Stakeholder das Potenzial des Sektors erkennen können.“
  4. Einnahmeneinzug „Die EITI verlangt einen umfassenden Abgleich zwischen den Zahlungen von Unternehmen und den Einnahmen der Regierungen aus dem Rohstoffsektor“
  5. Einnahmenverteilung „Die EITI verlangt, dass Informationen zur Einnahmenverteilung offengelegt werden, damit die Stakeholder sehen, wie die Einnahmen im nationalen Staatshaushalt und ggf. in den subnationalen Staatshaushalten erfasst werden.“
  6. Ausgaben für Soziales und Wirtschaft Die EITI ermutigt zur Offenlegung von Informationen in Bezug auf die Verwaltung von Einnahmen und Ausgaben, da die Stakeholder so besser beurteilen können, ob der Rohstoffsektor die gewünschten sozialen und wirtschaftlichen Wirkungen und Ergebnisse herbeiführt.
  7. Ergebnis und Wirkung „Eine regelmäßige Offenlegung der Daten des Rohstoffsektors ist nur dann wirklich sinnvoll, wenn die Öffentlichkeit ein Bewusstsein dafür hat und versteht, was diese Zahlen bedeuten, und wenn sich daraus eine öffentliche Debatte über eine sinnvolle Nutzung der Einnahmen aus der Rohstoffwirtschaft ergibt.“
  8. Konformität und Termine für implementierende Länder „In diesem Abschnitt werden die vom EITI-Vorstand festgelegten Termine für die Veröffentlichung der EITI-Berichte (8.2), die jährlichen Fortschrittsberichte (8.4) und die Validierung (8.3) genannt. Außerdem werden die Folgen bei Nichteinhaltung der Fristen und der EITI-Anforderungen beschrieben und Möglichkeiten und Kriterien für eine angepasste Umsetzung (8.1) sowie für Fristverlängerungen (8.5) aufgezeigt.“
Ziel der Validierung ist es, die Konformität mit den EITI-Anforderungen zu bewerten. Sie erfolgt in drei Phasen:
  1. Eine erste Datenerhebung und Stakeholder-Konsultationen erfolgen durch das Internationale EITI-Sekretariat.
  2. Unabhängige Validierung. Der EITI-Vorstand setzt unabhängige Validatoren ein, die dem Vorstand über dem Validierungsausschuss berichten.
  3. Prüfung durch den EITI-Vorstand. Der Validierungsausschuss prüft die Bewertung des Validators und das Feedback der Multi-Stakeholder-Gruppe.

Aufgrund der föderalen Struktur Deutschlands sind auf Seiten der Regierung auch VertreterInnen der Bundesländer beteiligt. So sind auf der einen Seite die Bergbehörden der Bundesländer zum Beispiel für die Genehmigung und Aufsicht von Bergbaulichen Vorhaben zuständig. Weiterhin sind die Finanzverwaltungen der Bundesländer für die Erhebung und Verwaltung bestimmter Einnahmen verantwortlich.

Der Standard erfordert, dass alle Zahlungen und Einnahmen von einem glaubwürdigen, unabhängigen Verwalter unter Anwendung internationaler Prüfstandards miteinander abgeglichen werden (EITI-Anforderung 4.9 b)

Der Auftrag für die Erstellung des Zahlungsabgleiches wird nach entsprechendem Vergaberecht ausgeschrieben. Der Unabhängige Verwalter kann somit von Jahr zu Jahr wechseln. Er hat zwei Aufgaben: Er ist dafür zuständig, die Zahlen der betroffenen Unternehmen und Regierungsstellen einzusammeln. Treten dabei Diskrepanzen auf, geht er diesen auf den Grund. Die Diskrepanzen und die Gründe für diese stellt der unabhängige Verwalter im Bericht dar. Zudem gibt er Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der staatlichen Finanzverwaltungen im Bereich Rohstoffe.

Auf dem Online-Portal werden die Informationen aus dem D-EITI-Bericht über den deutschen Rohstoffsektor visuell ansprechend, leicht verständlich und interaktiv für eine breite Öffentlichkeit dargestellt. Zudem sind die Informationen unter offener Lizenz und in maschinenlesbarem, offenem Format (Open Data) zum Download verfügbar und können frei genutzt, bearbeitet und geteilt werden.

EITI-Länder müssen jährlich einen Bericht veröffentlichen. Dieser setzt sich aus dem Kontextbericht und dem Zahlungsabgleich zusammen.

Der Kontextbericht enthält Informationen, die der breiten Öffentlichkeit einen Überblick über die Funktionsweisen des nationalen Rohstoffsektors geben. Darin werden Fragen beantwortet wie: Welche Rohstoffe werden in welcher Menge abgebaut? Wie sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen? Welche Einnahmen erzielt der Staat? Wie viele Rohstoffe werden exportiert? Welchen Beitrag leistet der Rohstoffsektor zur Volkswirtschaft?

Der Zahlungsabgleich ist der zweite Teil des EITI-Berichts. Ein unabhängiger Verwalter gleicht die wichtigsten Finanzströme zwischen den rohstofffördernden Unternehmen und den staatlichen Stellen ab. Hierzu legen die Unternehmen ihre Zahlungen und die zuständigen Finanzbehörden ihre Einnahmen offen.

Jedes Land setzt während der Kandidatur eine nationale MSG ein. Dabei wählen die Stakeholder-Gruppen (Privatwirtschaft, Regierung, Zivilgesellschaft) eigenständig ihre jeweiligen VertreterInnen aus. Jede Gruppe hat gleiches Stimmrecht. Entscheidungen werden im Konsens oder mit qualifizierter Mehrheit getroffen, bei der keine Stakeholder-Gruppe überstimmt werden kann. Die MSG beaufsichtigt die Umsetzung der EITI und ist für die Gestaltung des nationalen EITI-Prozesses verantwortlich. Sie passt den internationalen Standard den nationalen Gegebenheiten des Rohstoffsektors an. Die MSG ist zudem gemeinsam mit dem nationalen EITI-Sekretariat für den jährlichen EITI-Bericht verantwortlich. 

Wesentliche Rohstoffe, die im Zahlungsabgleich und den Kontextinformationen des D-EITI-Berichts behandelt werden sollen, sind: Erdöl, Erdgas, Kali und Salze, Steine und Erden sowie Braunkohle. Besonderheiten des 2018 auslaufenden deutschen Steinkohleabbaus, welcher staatlich subventioniert ist und dementsprechend nicht zu Zahlungen an den Staat führt, werden in den Kontextinformationen des D-EITI-Berichts erläutert.

Für D-EITI sind jene Unternehmen relevant, die in ihrer Haupttätigkeit einem dem Rohstoffgewinnenden Industrie zugehörigem Wirtschaftszweig zugeordnet sind. Dabei orientiert sich D-EITI an den Vorgaben der EU-Bilanzrichtlinie (BilRUG) und der Klassifikation der Wirtschaftszeige nach der einheitlichen statistischen Systematik der EU (NACE). Betroffen sind Unternehmen der NACE-Klassen 05-08.

Nichtregierungsorganisationen vertreten die Zivilgesellschaft im D-EITI Prozess.

Die Wertschöpfungskette im EITI-Bericht legt den Prozess von der Rohstoffförderung bis zum Nutzen für die Allgemeinheit dar. Dabei geht es konkret um die Offenlegung von Verträgen und Lizenzen, den Produktionsprozess, die Einnahmengenerierung für den Staat, die Einnahmenverwendung sowie um den sozialen und wirtschaftlichen Beitrag des rohstoffgewinnenden Sektors.