Allgemeine Fragen – EITI

Allgemeine Fragen – EITI
Was ist EITI?
Was ist D-EITI?
Was ist der rechtliche Status der EITI?
Was ist der EITI-Standard?
Was ist der EITI-Bericht?
Was sind die Aufgaben des nationalen EITI-Sekretariats?
Welche Rolle hat das EITI-Board?
Was bedeutet es von EITI suspendiert zu werden?
Ist EITI eine freiwillige Initiative?
Wovon profitieren die einzelnen Stakeholder?
Arbeitet die EITI mit internationalen Organisationen zusammen?
Was bedeutet die Validierung?
Was ist der Unterschied zwischen der EITI und anderen Transparenzinitiativen?
Was sind die Kosten der EITI-Implementierung?
Bedeutet EITI-Konformität, dass das Land korruptionsfrei ist?
Warum wird EITI in Deutschland umgesetzt?
Wer ist an EITI beteiligt?
Wie funktioniert D-EITI?.

Was ist EITI?

EITI steht für Extractive Industries Transparency Initiative (Initiative für Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor). Die EITI ist eine globale Initiative für Finanztransparenz und Rechenschaftspflicht im Rohstoffsektor, die 2003 gegründet wurde. Heute wird sie von über 50 Staaten umgesetzt. Weitere Informationen finden Sie hier.

Was ist D-EITI?

D-EITI beschreibt die Umsetzung der EITI in Deutschland. Die Bundesregierung hat im Juli 2014 beschlossen, der EITI beizutreten, und die Initiative gemeinsam mit Vertreter/innen der Bundes- und Landesverwaltung, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft nach dem internationalen EITI-Standard umzusetzen. Am 23. Februar 2016 erhielt Deutschland durch Beschluss des internationalen EITI-Boards den Status als EITI-Kandidatenland und veröffentlichte im August 2017 den 1. D-EITI-Bericht. Die Validierung erfolgt voraussichtlich im Frühjahr 2019.

Was ist der rechtliche Status der EITI?

Die EITI ist ein gemeinnütziger Verein der nach norwegischem Recht gegründet wurde. EITI ist registriert als „Verband der Transparenzinitiative der Rohstoffindustrie“ (The Association for the Extractive Industries Transparency Initiative”) oder „EITI Association“. Siehe auch die Satzung auf der internationalen EITI-Webseite.

Was ist der EITI-Standard?

Der internationale EITI-Standard legt die Anforderungen für eine EITI-Umsetzung in den teilnehmenden Ländern fest. Insbesondere müssen EITI-Länder einmal im Jahr einen Bericht veröffentlichen, der relevante Informationen zum Rohstoffsektor des Landes und den sogenannten Zahlungsabgleich beinhaltet.

Was ist der EITI-Bericht?

Der EITI-Standard sieht einen jährlich vorzulegenden EITI-Bericht vor, der Informationen über den heimischen Rohstoffsektor veröffentlicht. Im August 2017 veröffentlichte Deutschland den erste D-EITI-Bericht. Der Bericht besteht aus zwei Teilen:

Was sind die Aufgaben des nationalen EITI-Sekretariats?

Das nationale Sekretariat ist für die Koordinierung des nationales EITI-Prozesses zuständig. Das D-EITI-Sekretariat unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und die Multi-Stakeholder-Gruppe mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Wirtschaft, Regierung und Zivilgesellschaft dabei die Anforderungen der Initiative in Deutschland umzusetzen. Weitere Informationen finden sich in den Terms of Reference des Sekretariats der D-EITI.

Welche Rolle hat das EITI-Board?

Das Board ist das Regierungsorgan der EITI. Es besteht aus 21 Mitgliedern, welche die Mitgliedsstaaten, die EITI unterstützenden Länder (supporting countries), die Zivilgesellschaft, die Industrie und institutionelle Investoren vertreten. Das Board entscheidet über die Ziele und Leitlinien der Organisation und bewertet die Leistung der Länder bei der Erfüllung der Anforderungen des Standards. Treffen des Boards finden zwei- bis viermal im Jahr statt. Der aktuelle Vorsitzende ist Fredrik Reinfeldt, ehemaliger Ministerpräsident von Schweden.

Was bedeutet es von EITI suspendiert zu werden?

Ein Land, das EITI implementiert, kann aus vielen Gründen – sowohl politisch als auch technisch – suspendiert werden. Zum Beispiel, wenn die für die EITI-Implementierung notwendigen Voraussetzungen nach politischen Umwälzungen vorübergehend nicht gewährleistet sind, oder das Land nach mehreren Versuchen den Standard nicht einhalten kann oder häufig wichtige Fristen versäumt.

Ist EITI eine freiwillige Initiative?

EITI ist eine freiwillige Initiative, aber sobald die Implementierung beginnt muss das Land die EITI-Anforderungen erfüllen. In einigen Ländern darunter Liberia, Nigeria und Norwegen ist die Umsetzung von EITI gesetzlich vorgeschrieben.

Wovon profitieren die einzelnen Stakeholder?

  • Regierungen profitieren von der Einhaltung eines international anerkannten Transpranezstandards der zur nationalen, sowie internationalen Korruptionsbekämpfung beiträgt. Durch eine EITI-Mitgliedschaft demonstrieren Regierungen auch ihr Engagement für Transparenz und Reformen.
  • Unternehmen profitieren von gleichen Wettbewerbsbedingungen, von einem verbesserten und stabileren Investitionsklima.
  • Bürger und Zivilgesellschaft profitieren einerseits von zuverlässigen Informationen über den Rohstoffsektor und andererseits von der Multi-Stakeholder-Plattform, auf der sie sich mit Regierung und Privatwirtschaft austauschen können.

Arbeitet die EITI mit internationalen Organisationen zusammen?

Die EITI unterhält Partnerschaften mit internationalen Organisationen wie z. B. der Weltbank, dem IWF, regionale Entwicklungsbanken, der OECD und den Vereinten Nationen.

Was bedeutet die Validierung?

Validierung bietet eine unabhängige Bewertung der EITI-Implementierung. Durch die Validierung wird beurteilt, ob ein EITI-implementierendes Land die Anforderungen für die Einhaltung des EITI-Standards erfüllt. Die einzelnen Schritte der Validierung finden Sie hier.

Was ist der Unterschied zwischen der EITI und anderen Transparenzinitiativen?

Bei EITI müssen VertreterInnen von Regierung, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft eng miteinander zusammenarbeiten. Besonderes Merkmal der EITI ist der sogenannte Zahlungsabgleich: dabei werden die Zahlungen von Rohstofffördernden Unternehmen mit den korrespondierenden Einnahmen der staatlichen Stellen abgeglichen. Der Abgleich wird von einem Unabhängigen Verwalter durchgeführt, dies fördert und stärkt die Transparenz.

Was sind die Kosten der EITI-Implementierung?

Die Kosten der EITI-Umsetzung variieren abhängig von der Komplexität der Rohstoffindustrien im jeweiligen Land, dem Umfang der Berichterstattung und dem Umfang der damit verbundenen Kapazitätenaufbau und Kommunikationsaktivitäten. Der EITI-Prozess wird von der Regierung geleitet und finanziert. Technische und finanzielle Unterstützung steht bei einer Reihe bilateraler und multilateraler Geber zur Verfügung. Die Mehrheit der Durchführungsländer erhält beispielsweise Unterstützung aus einem EITI-Geberfonds der von der Weltbank verwaltet wird. Das Internationale Sekretariat bietet keine direkte finanzielle Unterstützung an, kann jedoch zum Zugang zu technischer und finanzieller Hilfe seine Unterstützung anbieten.

Bedeutet EITI-Konformität, dass das Land korruptionsfrei ist?

Nein, eine EITI-Mitgliedschaft gibt keine Garantie dafür, dass es keine Korruption im Land gibt. Wenn ein Land als EITI-konformes Land ernannt wird, bedeutet es lediglich, dass es die EITI-Anforderungen erfüllt und somit über ausreichend Mechanismen zur Offenlegung der Einnahmen und Ausgaben im Rohstoffsektor verfügt.

Warum wird EITI in Deutschland umgesetzt?

Auf nationaler Ebene soll der Beitritt zur EITI dazu beitragen, Dialog und Transparenz in der Rohstoffpolitik zu stärken und auf diese Weise die Akzeptanz für die heimische Rohstoffförderung zu erhöhen. International hat der Betritt zu EITI das Ziel die Glaubwürdigkeit Deutschlands zu erhöhen und international ein Zeichen für Transparenz und Rechenschaftspflicht in der rohstofffördernden Industrie zu setzen. Dies gilt im Besonderen für Entwicklungs- und Schwellenländer, in denen ein Großteil der von der deutschen Wirtschaft verarbeiteten Rohstoffe gefördert wird.

Wer ist an EITI beteiligt?

EITI wird von Regierungen, rohstofffördernden Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Organisationen umgesetzt.

Wie funktioniert D-EITI?

D-EITI wird über eine Multi-Stakeholder-Gruppe (MSG) gesteuert und umgesetzt. Diese setzt sich aus jeweils 5 Vertreter/innen der Regierung, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft zusammen. Jede der drei Gruppen hat gleiches Stimmrecht. Entscheidungen werden im Konsens oder mit qualifizierter Mehrheit getroffen. Details hierzu finden Sie in der Geschäftsordnung der MSG.

Die MSG legt im Rahmen der Anforderungen des EITI-Standards fest, welche Zahlungen von den Unternehmen der rohstofffördernden Industrie zu veröffentlichen sind, welche Schwellenwerte gelten und welche Sektoren berichtspflichtig sind. Sie arbeitet nach einem Arbeitsplan, der öffentlich einsehbar ist.